Jobcenter in Berlin

In Berlin gibt es zwölf Jobcenter, die rund 347.000 Hartz-4-Empfänger betreuen. Vor zehn Jahren waren es noch 100.000 mehr. Rund 94.000 der Hartz IV-Empfänger bekommen aufstockende Leistungen vom Jobcenter oder sind erwerbsunfähig. Auch das sind in den vergangenen Jahren weniger geworden – 2015 waren noch 120.000 Menschen Aufstocker.

Widersprüche gegen Hartz 4 stapeln sich in Berliner Jobcentern

In Berlin warteten 2018 durchschnittlich 7.167 Widersprüche auf Bearbeitung. Die meisten Verfahren wurden durch Rechtsanwälte für Sozialrecht kostenlos durchgeführt. Um dieser Flut an bürokratischer Arbeit gerecht zu werden, sind 6.800 Mitarbeiter in den Jobcentern von Berlin beschäftigt.

Sanktionen und kaum Wohnungen für Betroffene

Jeden Monat werden in Berlin rund 3,2 % der Hartz IV-Empfänger mit Sanktionen belegt. Viele Menschen werden aber nicht nur einmal, sondern gleich mehrfach sanktioniert – übers Jahr bekamen 8,5 % der Hartz IV-Empfänger mindestens eine Sanktion. Ca. 10 % der Hartz-4-Empfänger erhalten aufgrund von fehlender Verfügbarkeit bzw. Mitwirkung gar keine Leistungen.

Die Mieten in Berlin explodieren weiterhin. Die Jobcenter haben darauf reagiert und in den letzten Jahren die Mietobergrenzen angehoben – der Wohnungsmarkt für Hartz IV-Bezieher bleibt aber weiter angespannt. Singles bezahlt das Jobcenter jetzt 404 EUR Bruttokaltmiete.

Die häufigsten Jobcenter-Fehler in Berlin

Auch in diesem Jobcenter sind fehlerhafte Bescheide Alltag. Am häufigsten wird der Mehrbedarf bei dezentraler Warmwasserversorgung missachtet. Durch die Nutzung eines Durchlauferhitzers entstehen mehr Stromkosten. Dies können Mieter aber nicht beeinflussen. Deswegen müssen Jobcenter solche Kosten auch zusätzlich zum Regelbedarf übernehmen.

Der zweithäufigste Fehler betrifft die Rückzahlung von Darlehen. Es gilt: Die monatlichen Rückzahlungen dürfen nur maximal 10 % des Regelbedarfs betragen. Höhere Forderungen sind unzulässig, es sei denn die Betroffenen haben sich “sozialwidrig” verhalten und dem Jobcenter beispielsweise absichtlich Informationen vorenthalten.

Ein weiterer Fehler betrifft die Leistungen für Bildung und Teilhabe für Kinder. Oft wird der Mehrbedarf für Schulmaterialien falsch berechnet – zum Nachteil der Kinder.

In vielen Bescheiden gehen die Jobcenter auch von Anfang an von falschen Tatsachen aus – meistens obwohl sie es eigentlich besser wissen müssten. Die Berliner Jobcenter beachten nämlich häufig Angaben nicht, die Leistungsempfänger gemacht haben. Auch das bedeutet meistens, dass die Betroffenen weniger Geld bekommen.

Jobcenter in Berlin

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