Hartz 4 Sanktionen trotz Corona

Hartz IV: Auch während der Corona-Pandemie drohen Sanktionen!

Personen, die sich im Hartz IV-Bezug befinden, unterliegen einer Meldepflicht. Ferner müssen sie an Qualifizierungsmaßnahmen teilnehmen und sich auf Jobangebote bewerben. Hartz IV-Bezieher, die diesen Verpflichtungen nicht nachkommen, müssen mit einer Kürzung der Leistung rechnen. Während des ersten Lockdowns wurden die Sanktionen größten Teils ausgesetzt, nun steigt die Zahl der verhängten Sanktionen wieder an.

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Bürgergeld statt Hartz IV: SPD plant Grundsicherungsreform

Als erste große Partei hat die SPD ihr Wahlprogramm für die kommende Bundestagswahl vorgestellt. Einer der zentralen Punkte soll eine Reform des Sozialstaates sein, in deren Rahmen die Partei auch das aktuell geltende Hartz IV-System abschaffen möchte. Ein unbürokratisches und digital erreichbares Bürgergeld soll dessen Platz einnehmen. Wie vielversprechend sind diese geplanten Änderungen?

Wann wird die Corona-Hilfe für Hartz IV-Empfänger*innen ausgezahlt?

Anfang Februar einigte sich die Koalition auf einen Corona-Bonus für Hartz IV-Empfänger*innen. Wann genau die Hilfen fließen sollen, ist jedoch nicht ganz klar. Feststeht aber, dass sie zwingend notwendig sind. Denn es sind immer noch vor allem Geringverdienende und Arbeitslose, die besonders unter der Pandemie leiden.

Hartz IV-Urteil: Betrugsopfer muss nicht an Jobcenter zahlen

Wer durch einen Betrug hilfsbedürftig wird, muss die empfangenen Leistungen nicht an das Jobcenter zurückzahlen. Das hat das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg entscheiden. Geklagt hat eine 62-jährige Frau, die bezogene Leistungen vom Jobcenter zurückzahlen sollte, weil sie in Folge eines Heiratsschwindels auf staatliche Hilfe angewiesen war.

Hartz IV-Empfänger*innen steht ein Mehrbedarf für Masken zu

Wer einkaufen gehen, mit öffentlichen Verkehrsmitteln fahren oder sich auf öffentliche Plätze begeben möchte, muss die verschärfte Maskenpflicht beachten. Spätestens beim notwendigen Einkauf sind auch Hartz IV-Empfänger*innen dazu verpflichtet, eine OP- oder eine FFP2-Maske zu tragen. Ein karlsruher Grundsicherungsempfänger wollte die notwendigen Masken vom Jobcenter erhalten und zog vor Gericht.

Distanzunterricht mit Hartz IV wird möglich

Der Unterricht im eigenen Zimmer ist seit fast einem Jahr Alltag für Schüler*innen in ganz Deutschland. Damit der Unterricht auch dann stattfinden kann, wenn das Schulgebäude geschlossen bleibt, bedarf es einer technischen Grundausstattung, die bisher vor allem in Hartz IV-Haushalten nicht immer zu finden war. Eine Anpassung des Mehrbedarfs sorgt jetzt aber dafür, dass Kinder unabhängig vom Einkommen ihrer Eltern gleichberechtigt am Distanzunterricht teilnehmen können.

Koalition einigt sich auf neue Hilfen für Hartz IV-Empfänger*innen

Gestern Abend trafen sich Vertreter*innen von CDU, CSU und SPD, um innerhalb der Großen Koalition (GroKo) über die nächsten Schritte der Politik zu sprechen. Unter anderem beschloss der Ausschuss zusätzliche Hilfen für Menschen mit geringem Einkommen. Was genau können Hartz IV-Empfänger*innen jetzt von der Regierung erwarten?