Hartz 4 beim Jobcenter abmelden

Wer wegen Arbeitslosigkeit oder als Geringverdiener Leistungen nach dem SGB II bezieht, muss seine Bedürftigkeit für die Dauer des Bezuges nachweisen können und zudem ständig der Arbeitsvermittlung zur Verfügung stehen. Deshalb ist es notwendig, nicht nur die Jobaufnahme oder einen Mehrverdienst anzugeben, sondern sich auch bei Abwesenheit wegen Urlaubs oder Familienangelegenheiten beim Jobcenter abzumelden.

Wer dies vergisst, hat unter Umständen mit temporärer Aussetzung der Leistungen zu rechnen. Wichtig ist auch, sich sofort abzumelden, damit keine Rückzahlungsansprüche seitens des Jobcenters entstehen. Wir geben Ihnen wichtige Hinweise, was Sie bei der Abmeldung von Hartz 4 beachten müssen.

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Hartz IV abmelden – richtig vorgehen

Wenn Sie beim Jobcenter als Kundin oder Kunde gemeldet sind, können Sie Hartz 4 online kündigen. Dies setzt allerdings voraus, dass Sie bereits einen eigenen Account besitzen. Vielleicht haben Sie diese Möglichkeit ja schon bei der Antragsstellung beantragt. Wenn nicht, können Sie die erforderlichen Zugangsdaten bei einer persönlichen Vorsprache im Jobcenter erhalten.

Machen Sie von diesen Internetaccount Gebrauch, dann können Sie rasch und unkompliziert Änderungsmitteilungen an das Amt senden. Wer Hartz 4 lieber persönlich oder per Post abmeldet, lädt sich dazu auf der Seite der Agentur für Arbeit das Formular Veränderungsmitteilung (VÄM) herunter. Sorgfältig ausgefüllt schicken Sie dieses am besten per Einwurfeinschreiben an das für Sie zuständige Jobcenter.

Sollten Sie keine Möglichkeit haben, unverzüglich nach Eintreten einer Änderung Ihren Account aufzurufen oder den Vordruck VÄM herunterzuladen, können Sie auch ein formloses Schreiben an das Jobcenter richten. Vergessen Sie jedoch nicht Ihre Kundennummer und die Angabe, seit wann die Änderung eingetreten ist.

Hartz 4 Abmeldung unbedingt schriftlich einreichen

Reichen Sie die Abmeldung von Hartz 4 immer in Schriftform ein. So haben Sie für sich selber und für das Jobcenter einen Nachweis, dass und zu welchem Zeitpunkt die Abmeldung erfolgte.

Wichtige Gründe für die Hartz-4-Abmeldung

Zum Glück gibt es die Gelegenheiten, die auch beim Hartz-IV-Bezug positive Veränderungen bringen oder eine zeitweilige Ortsabwesenheit erforderlich machen. Davon sollten Sie das Jobcenter so rasch wie möglich unterrichten. Eine Ausnahme sind Maßnahmen, die durch das Jobcenter veranlasst wurden.

Zeitweilige Ortsabwesenheit und Hartz 4

Zu den vorübergehenden Änderungen, für die Sie sich von Hartz 4 abmelden müssen, zählen vor allem:

  • Urlaub
  • Ortsabwesenheit wegen persönlicher Angelegenheiten
  • Aufenthalt in Kliniken oder Reha-Einrichtungen
  • berufliche Rehabilitation und Weiterbildung

Jedem Leistungsempfänger steht ein Anspruch auf Urlaub zu, und zwar 21 Tage. Dennoch muss für diese Ortsabwesenheit eine Genehmigung des Jobcenters eingeholt werden. Wird dies versäumt, kann für diesen Zeitraum die Leistung ersatzlos gestrichen werden.

Hinweis: Rückmeldung nach Ortsabwesenheit

Nach der Rückkehr vom Urlaub oder einer anderen Ortsabwesenheit – einzelne Tage ausgenommen – müssen Sie sich beim Jobcenter melden, um keine Nachteile zu erleiden.

Auch wenn Sie wegen der Erledigung persönlicher Angelegenheiten einen Tag von Ihrem gemeldeten Wohnsitz abwesend sind, sollten Sie sich beim Jobcenter abmelden. Grundlage dafür ist die Vorgabe, dass Sie jederzeit erreichbar sein müssen. Dies gilt nicht nur für Telefonate, sondern ebenso für schnell vermittelte Vorstellungsgespräche bei potenziellen Arbeitgebern.

Je nach Dringlichkeit und Wichtigkeit dieser Angelegenheiten kann Ihnen das Jobcenter allerdings nicht verwehren, dass Sie mehrere Tage nicht für Vermittlungen zur Verfügung stehen können. Darunter fällt zum Beispiel die Teilnahme an Beerdigungen von Familienangehörigen oder die Hochzeit von nahen Verwandten.

Dauerhafte Abmeldung von Hartz 4

Eine der wichtigsten Gründe, sich von Hartz 4 abzumelden, ist die Arbeitsaufnahme. Daneben bestehen noch weitere Anlässe, durch die Sie nicht mehr leistungsberechtigt sein können, wie

  • Aufnahme von Ausbildung oder Studium
  • mehr Einkommen oder Einnahmen
  • Eheschließung oder dauerhafte Partnerschaft (Gutverdiener)

Vor allem Hartz-4-Aufstocker denken nicht immer daran, eine Lohnerhöhung oder die Zahlung von Weihnachtsgeld und anderen Sonderleistungen an das Jobcenter zu melden. Dabei können schon geringfügige Beträge bewirken, dass der berechtigte Leistungsbezug endet. Melden Sie dies rechtzeitig, damit keine Rückzahlungsansprüche auf Sie zukommen.

Ebenso müssen Sie die Aufnahme einer Ausbildung oder eines Studiums rechtzeitig dem Jobcenter bekanntgeben.

Tipp: Zahlungseingänge vorausschauend berücksichtigen

Arbeitslosengeld 2 erhalten Sie vor Beginn eines jeden Monats. Arbeitslohn und Ausbildungsvergütung werden am Ende des Monats ausbezahlt. Dies hat zur Folge, dass Sie bei Abmeldung einen Zeitraum von acht Wochen überbrücken müssen. Achten Sie darauf, dass Sie laufende Zahlungsverpflichtung dennoch erfüllen können.

Sprechen Sie bei Bedarf Ihren Sachbearbeiter auf Geldknappheit an. Es besteht die Möglichkeit, dass das Jobcenter Ihnen eine Überbrückungsdarlehen für diesen Zeitraum gewährt. Hier kann zudem das Zuflussprinzip greifen, durch das Leistungen nicht zurückgezahlt werden müssen.

Bei einer Änderung des Personen- oder Hausstandes wird in der Regel zumindest eine Änderungsmeldung notwendig. Trennen Sie sich von Ihrem Partner, kann ein höherer Anspruch entstehen. Zieht dagegen ein Kind aus, verringert sich die Anzahl der Personen in der Bedarfsgemeinschaft. Gehen Sie eine Ehe oder Partnerschaft ein, wird das Einkommen dieser Person zur Berechnung des Arbeitslosengeldes hinzugerechnet.

Bei einem Umzug ist die Abmeldung vom aktuellen Jobcenter erforderlich bzw. die Bekanntgabe der Umzugsadresse. Dies gilt auch dann, wenn die Voraussetzungen für die Kostenerstattung durch das Jobcenter nicht zutreffen. Wird die Bekanntgabe des Umzugs versäumt, kann die Leistung versagt werden.

Hinweis: Umzug rechtzeitig mitteilen!

Wird der Umzug nicht binnen sechs Wochen nach dem Umzugstag der Agentur für Arbeit mitgeteilt, erlischt die Wirkung Ihrer Arbeitslosmeldung. Sie bekommen erst dann wieder Arbeitslosengeld, wenn Sie sich am neuen Wohnort persönlich arbeitssuchend gemeldet haben.

Die Aufnahme einer Arbeit kann ebenfalls bewirken, dass Sie sich von Hartz 4 abmelden müssen. Dies trifft jedoch nur in den Fällen zu, in denen das neue Einkommen zum Lebensunterhalt ausreicht. Ist dies nicht der Fall, haben Sie Anspruch auf ergänzende Leistungen.

Diese Änderungsmitteilung oder Abmeldung müssen Sie auch dann vornehmen, wenn Ihnen diese Arbeitsstelle vom Jobcenter vermittelt wurde. Hier erfolgt die Abmeldung durch den Vordruck, den Sie zusammen mit dem Vermittlungsvorschlag vom Jobcenter erhalten haben.

Abmeldung vergessen – mögliche Folgen

Vergessen Sie, das Jobcenter rechtzeitig von einer Änderung Ihrer persönlichen oder beruflichen Verhältnisse bzw. einer Ortsabwesenheit zu verständigen, können unter bestimmten Voraussetzungen Sanktionen, im Falle der nicht erlaubten Abwesenheit eine vorübergehende Aussetzung der Leistungen, verhängt werden. Mit diesen Folgen müssen Sie je nach zugrundeliegenden Verstößen rechnen:

  • Rückzahlung des überbezahlten Betrages
  • Kürzungen bei Fortbestehen der Bedürftigkeit
  • Leistungswegfall bei nicht erlaubter Ortsabwesenheit
  • strafrechtliche Folgen

Je nachdem, wie das Jobcenter – und gegebenenfalls ein Gericht – Ihr Versäumnis und die zu Unrecht erfolgten Zahlungen wertet, treffen die vorgenannten Möglichkeiten zu.

Vergessen Sie das Jobcenter von einer Arbeitsaufnahme zu unterrichten, wird Ihnen das Arbeitslosengeld weiter ausbezahlt. Hieraus entsteht auf jeden Fall ein Rückzahlungsanspruch. Je nach Dauer des unberechtigten Bezugs kann Ihnen das Jobcenter Ihr Versäumnis allerdings auch als Sozialbetrug auslegen, der wie jeder andere Betrug strafrechtlich verfolgt werden kann.

Tipp: Abmeldung möglichst rasch nachholen

Sollten Sie tatsächlich die Abmeldung vergessen haben, weisen Sie das Jobcenter sofort nach Bemerken auf das Versäumnis hin und entschuldigen Sie sich, eventuell unter Angaben, warum es vergessen wurde.

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Geschrieben von: Johanna Höfer

Nach einem Master in Transkulturelle Studien an der Universität Bremen arbeitete sie als Sozialarbeiterin zuerst bei der AWO und dann für die Stadt Bremen. Nun informiert sie als Redakteurin bei hartz4widerspruch.de über praktische Tipps für den Umgang mit Hartz IV.