Hartz 4 Auszahlungen: Auszahlungstermine 2021

Von der Systematik her sind Hartz IV Leistungen zur Bedarfsdeckung der allgemeinen Lebensgrundlagen gedacht. Deshalb ist es besonders wichtig, dass Hartz IV Empfänger im Voraus zu einem bestimmten Stichtag über die Auszahlungen verfügen können. Das Jobcenter hat hier bestimmte Auszahlungstermine, die in einem Überweisungskalender mit festen Zeitterminen festgelegt sind. Rund um die Auszahlung entstehen noch viele weitere interessante Fragen, die Sie als Hartz IV Empfänger beschäftigen können. Erfahren Sie in diesem Beitrag mehr zum Thema.

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Hartz IV Auszahlungstermine nach Tabelle

ALG II muss zwingend im Voraus bezahlt werden. Das folgt aus der Bedarfsdeckungsfunktion dieser Sozialleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts. Deshalb muss den Hartz IV Leistungsempfängern die jeweilige Leistung am ersten Werktag des Monats, in dem eine Hilfebedürftigkeit im Sinne des Hartz IV Anspruches besteht, zur Verfügung stehen. Das Jobcenter erbringt aus Vereinfachungsgründen Hartz IV Leistungen für ganze Monate. Der Monat wird dabei auf einen Zeitraum von 30 Tagen standardisiert.

Für jedes Kalenderjahr gibt es einen Auszahlungskalender, in dem für das Jobcenter die Auszahlungstermine festgesetzt sind. Bei diesen Termine handelt es sich um die spätesten Überweisungstermine in dem betreffenden Monat, die im Voraus für das ganze Kalenderjahr feststehen. Diese sollen sicherstellen, dass die Leistung dem Hartz IV Empfänger am ersten des Folgemonats zuverlässig zur Verfügung steht.

Im Jahr 2021 gelten noch folgende Zahlungstermine

MonatDatum
Januar30.12.2020 (Mittwoch)
Februar29.01.2021 (Februar)
März26.02.2021 (Freitag)
April31.03.2021 (Mittwoch)
Mai30.04.2021 (Freitag)
Juni31.05.2021 (Montag)
Juli30.06.2021 (Mittwoch)
August30.07.2021 (Freitag)
September31.08.2021 (Dienstag)
Oktober30.09.2021 (Donnerstag)
November29.10.2021 (Freitag)
Dezember30.11.2021 (Dienstag)

Wie werden Hartz IV Ansprüche im laufenden Monat berechnet?

Für den Fall, dass ein Hartz IV Anspruch erst im Laufe eines entsprechenden Monats entsteht, wird eine spezifische Rechnung vorgenommen:

Die Zahl der Anspruchstage wird mit einem 30. der vollen monatlichen Leistung multipliziert. Dabei ist es unerheblich, ob der Monat tatsächlich 30 Tage hat oder nicht.

Beispiel I:
Ein Anspruch entsteht am 19. März. Für den Monat März werden 13/30 der monatlichen Leistung gezahlt.

Beispiel II:
Der Anspruch entsteht am 28. Februar. Für den Monat Februar werden 1/30 der monatlichen Leistung berechnet.

Wie werden die Hartz IV Leistungen ausbezahlt?

In aller Regel erfolgt die Auszahlung von Leistungen nach Hartz IV durch eine Überweisung auf das Konto des Hartz IV Empfängers. Hierbei können auch Konten im europäischen Ausland infrage kommen. Voraussetzung für die Zahlung auf ein Konto ist, dass dieses Konto SEPA-fähig ist. Das ist wichtig, weil bei diesen Konten durch die Überweisung keine Kosten für das Jobcenter oder den Hartz IV- Empfänger entstehen. Voraussetzung für die Überweisung auf ein bestimmtes Konto ist, dass der Hartz IV Empfänger zumindest Mitinhaber des Kontos ist, damit er ohne weiteres über die Leistung verfügen kann.

Hat der Hartz IV Empfänger kein eigenes Konto, sind unter Umständen auch Zahlungen ohne Konto möglich. In Betracht kommt beispielsweise die Ausreichung von Schecks zur Verrechnung. In einigen Jobcentern gibt es auch Kassenautomaten, an denen eine Barauszahlung möglich wird. In der Regel erheben die Jobcenter für Barauszahlungen Gebühren von 2,85 EUR. Sie behalten diese Gebühren gleich von der Leistung ein. Es ist für Hartz IV Empfänger deshalb nachteilig, kein eigenes Konto zu haben.

Bei der Schnelligkeit der Auszahlung bestehen Unterschiede zwischen einzelnen Jobcentern

Bei Bearbeitungsdauer und Schnelligkeit von Auszahlungen verhalten sich nicht alle Jobcenter gleich. Manche erledigen alles an einem Tag, während identische Prozesse in einer anderen Behörde wochenlang dauern. Nicht alle Jobcenter nehmen Auszahlungen täglich vor. Meist sind hier mehrere feste Buchungstermine pro Woche festgelegt. Die Tabelle für die Auszahlungstermine bezeichnen nur die jeweils spätesten Überweisungstermine. Wann das Geld tatsächlich in den Verfügungsbereich des Hartz IV Empfängers gelangt, kann sich individuell unterscheiden.

Wie erfolgt die Berechnung bei Veränderung des Regelsatzes durch Geburtstag?

Das Lebensalter wirkt sich in manchen Fällen auf die Höhe des Regelbedarfs aus. Bei der Berücksichtigung von Veränderungen über Geburtstage wird von dem Tag des Geburtstages an die Leistung anhand der Resttage bis zum 30. des Monats kalkuliert.

Beispiel: Der Geburtstag ist am 13. März. Für diesen Monat werden 12/30 des bisher geltenden und 17/30 des neuen Regelsatzes ausgezahlt.

Hartz IV Auszahlung und Bedarfsgemeinschaften

In Hartz IV Bedarfsgemeinschaften kommt es ebenfalls teilweise zu anteiligen Berechnungen. Nicht immer entsteht eine Bedarfsgemeinschaft mit einem vollen Monat. Bildet sie sich im Laufe eines Monats aus, kommt es ab diesem Zeitpunkt zu einer anteiligen Berechnung der Leistungen.

Wie werden Mehrbedarfe bei der Hartz IV Auszahlung berücksichtigt?

Auch Mehrbedarfe richten sich nicht immer an einem vollen Monat aus. Entsteht ein Mehrbedarf für einen Monat, in dem nicht für den ganzen Monat ein Hartz IV Anspruch besteht, kommt es zu dieser speziellen Berechnung:

Es werden die restlichen Tage des Monats beginnend ab dem Tag des Anspruchs auf den Mehrbedarf zusammengerechnet und danach wird entsprechend ausgezahlt.

Beispiel: Es besteht ein Anspruch auf den Hartz IV Regelsatz ab dem 1. April. Der Anspruch auf Mehrbedarf besteht erst ab dem 20. April. Hier wird für April der Regelsatz ausgezahlt und für 12 Tage zusätzlich der Mehrbedarf – 12/30.

Was passiert mit der Hartz IV Auszahlung bei Tod des Hartz IV Empfängers?

Mit dem Tod eines Hartz IV Empfängers erlischt noch am Todestag sein Anspruch auf die Hartz IV Leistungen. Hier kommt es in der Regel zu einem Zurückerstattungsanspruch von überzahlten Leistungen an das Jobcenter. Dabei ist zu beachten, dass das Konto des Verstorbenen zu seinem Nachlass gehört. Die überzahlten Leistungsbeträge sind rechtlich aber nicht dem Nachlass zuzurechnen. Daraus entsteht der Anspruch auf anteilige Rückzahlung der überzahlten Leistungen gegen die Erben.

Verzinsung der Hartz IV Leistungen bei verzögerter Auszahlung

Muss das Jobcenter mit einer Verzinsung dafür einzustehen, wenn Hartz IV Leistungen zu spät gezahlt werden? Hier gilt eine komplexe Regelung. Grundsätzlich werden frühestens nach 6 Monaten Geldleistungen beim Jobcenter verzinst.

Für die Berechnung der 6-Monats-Frist ist dabei zu beachten, dass sie erst zu laufen beginnt, sobald der vollständige Hartz IV Antrag beim Jobcenter vorliegt. In der Folge bedeutet das, dass die Verzinsung erst dann vorgenommen werden muss, wenn das Jobcenter für mehr als 6 Monate nicht ausgezahlt hat. Verzinst wird dann die entsprechende Nachzahlung mit 4 %. Die Verzinsung wird dabei nur für volle Eurobeträge auf einen Monat von 30 Tagen berechnet.

Probleme mit der Auszahlung – was nun?

Gerade als Hartz IV Empfänger kennen Sie die Situation: Am Monatsanfang müssen viele Festkosten wie Miete und Telefon bezahlt werden. Deshalb sind Sie auf die pünktliche Zahlung vom Jobcenter angewiesen. Was sollten Sie tun, wenn die Zahlung nicht eintrifft?

Ihr Ansprechpartner ist zunächst einmal das Jobcenter selbst. Es besteht die Verpflichtung, zu bestimmten Zahlungstermin das ALG II zu überweisen. Als Bedarfsdeckung ist diese Sozialleistung im Voraus so zu zahlen, dass Sie Ihnen zum ersten Tag des Folgemonats zur Verfügung steht.

Wenden Sie sich für den Fall der Nichtzahlung zuerst an die Leistungsabteilung im Jobcenter. Bleiben Ihre Bemühungen um Zahlungen erfolglos und das Jobcenter zahlt weiterhin nicht, kommt eine einstweilige Verfügung beim Sozialgericht für Sie in Betracht.

Warum zunächst den Kontakt zur Leistungsabteilung suchen?

Die Leistungsabteilung kann klären, ob ein Zahlungsauftrag von ihr ordnungsgemäß in Auftrag gegeben wurde. Vielleicht liegt hier ein Fehler bei der Bank. Nicht alle Leistungsabteilungen in Jobcentern zeigen sich offen für ein Gespräch mit einem Hartz IV Empfänger. Wird Ihnen hier das Gespräch verweigert, lassen Sie sich in jedem Fall eine schriftliche Ablehnungserklärung geben. Sie können so später nachweisen, dass Sie sich um eine Klärung des Sachverhalts bemüht haben, man Ihnen aber im Jobcenter keine Gelegenheit dazu gegeben hat. Für den weiteren Verlauf und die mögliche Anrufung des Sozialgerichts ist der Nachweis Ihrer Bemühungen wichtig.

Ihr folgender Ansprechpartner ist das Sozialgericht. Sie können dort über die Rechtsantragsstelle einen Antrag auf einstweilige Verfügung stellen, sodass zeitnah eine Entscheidung getroffen werden kann.

Welche Gründe kann es für Zahlungsverzögerungen geben?

Möglicherweise wurde Ihr Antrag noch gar nicht bewilligt. Je nach Auslastung des Jobcenters und des dort üblichen Arbeitstempos kann es einige Wochen dauern, bis Ihr Antrag abschließend bearbeitet ist. Was können Sie dann tun, wenn Sie jetzt auf schnelle finanzielle Hilfe angewiesen sind? Sie können eine Vorschusszahlung nach § 42 SGB I beantragen. Dieser Vorschuss steht Ihnen zu, wenn Sie dem Grunde nach einen Anspruch auf die Sozialleistung haben, die Feststellung der Höhe aber noch einige Zeit in Anspruch nimmt. Wie viel Ihnen das Jobcenter als Vorschuss auszahlt, bestimmt es selbst nach pflichtgemäßem Ermessen.

Es kommen noch viele weitere Gründe für Auszahlungsverzögerungen in Betracht. Achten Sie auch darauf, ob Ihnen gegenüber eine Sanktion verhängt wurde, Ihnen der Bescheid dazu aber vielleicht nicht zugegangen ist. Fragen Sie hier im Jobcenter bei Ihrem Sachbearbeiter nach.

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Geschrieben von: Johanna Höfer

Nach einem Master in Transkulturelle Studien an der Universität Bremen arbeitete sie als Sozialarbeiterin zuerst bei der AWO und dann für die Stadt Bremen. Nun informiert sie als Redakteurin bei hartz4widerspruch.de über praktische Tipps für den Umgang mit Hartz IV.

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