Das Bürgergeld soll denjenigen ein menschenwürdiges Leben ermöglichen, die sich nicht selbst versorgen können. Dazu gehört auch ein vernünftiges Dach über dem Kopf. Doch der Fall einer alleinerziehenden Mutter zeigt: Jobcenter lassen Leistungsempfänger:innen auch mal in einer völlig demolierten Wohnung leben.
Artikel lesen „Baufällige Wohnungen: So schlimm müssen Bürgergeld-Empfänger:innen leben“
Vor etwa einem Jahr berichteten wir über den Fall einer Grundschülerin, die für die Teilnahme an einem Schulprojekt zehn Euro zahlen musste. Damals weigerte sich das Jobcenter, diese Kosten zu übernehmen. Jetzt hat das Bundessozialgericht (BSG) über den Fall entschieden.
Artikel lesen „Jobcenter muss nun doch für Schulprojekt zahlen“
Die Weiterbildung von Arbeitslosen soll wesentlicher Bestandteil des Bürgergeldes sein. Dabei berücksichtigt die Politik bei der Vergabe der finanziellen Mittel oft nur den ersten Arbeitsmarkt. Langzeitarbeitslose mit psychischen oder körperlichen Beschwerden gucken nach wie vor in die Röhre.
Artikel lesen „Wie das Bürgergeld Langzeitarbeitslose im Stich lässt“
Wer sich absichtlich oder grob fahrlässig in die Hilfebedürftigkeit manövriert, handelt sozialwidrig und hat keinen Anspruch auf Bürgergeld. Jobcenter legen die Definition von Sozialwidrigkeit oft aber sehr weit aus. Wir klären, welches Verhalten wirklich vorwerfbar ist und welches nicht.
Artikel lesen „Sozialwidrigkeit: Wenn das Jobcenter Geld zurückfordert“
Respekt und Kommunikation auf Augenhöhe sollen die neuen Grundpfeiler des Bürgergeldes sein. Dass viele Jobcenter aber noch immer in alten Hartz IV-Mustern gefangen sind, zeigt ein Fall des Sozialvereins „Sanktionsfrei e.V.”. Dort hatte eine schwangere Frau nach Hilfe gesucht, nachdem das Jobcenter sie abgewiesen hatte.
Artikel lesen „Jobcenter kürzt Regelsatz trotz Schwangerschaft“
Das Bürgergeld sorgt mit seinen großzügigeren Freibetrags- und Schonvermögensgrenzen für mehr Geld im Portemonnaie von Grundsicherungsempfänger:innen. Für manche eröffnet sich dadurch die Möglichkeit zur Anschaffung eines eigenen Autos. Doch dürfen Sie als Bürgergeldempfänger:in überhaupt Ihre finanziellen Mittel in einen PKW investieren und wo ist die Grenze?
Artikel lesen „Auto und Bürgergeld: Anschaffung eines PKW im Leistungsbezug“
Um Bürgergeld-Empfänger:innen vor der Obdachlosigkeit zu bewahren, sind Jobcenter angehalten, Mietrückstände zu übernehmen. Will der Vermieter den Vertrag aber ohnehin kündigen, so ist das Jobcenter fein raus, wie das Landessozialgericht (LSG) Sachsen-Anhalt entschied.
Artikel lesen „Mietrückstände beim Bürgergeld: Jobcenter springen nicht immer ein“
Große Gesetzesreformen sind anfällig für Regelungslücken. Das gilt umso mehr, wenn diese – wie das Bürgergeld – in nur wenigen Wochen durchgeboxt werden. Leidtragende der schludrigen Arbeit der Politik sind in erster Linie die Bürgergeld-Empfänger:innen. Wir haben die wichtigsten „Pannen“ im Überblick für Sie zusammengestellt.
Artikel lesen „Bürgergeld: Das sind die größten Rechtslücken“
Paare oder Eheleute bilden laut Bürgergeld-Gesetz eine Bedarfsgemeinschaft. Im Falle einer Trennung löst sich die Bedarfsgemeinschaft jedoch auf. Zurück bleiben Bürgergeld-Empfänger:innen mit vielen Fragen. Wir liefern Antworten und erklären Ihnen, was wichtig ist.
Artikel lesen „Bürgergeld: Das passiert mit der Bedarfsgemeinschaft bei Trennung“
Die Zwangsrente wurde mit der Einführung des Bürgergeldes vorerst auf Eis gelegt – Leistungsbeziehende ab 63 Jahren können damit aufatmen. Immerhin haben sie nun keine finanziellen Einbußen aufgrund einer Zwangsverrentung durch das Jobcenter zu befürchten. Wir erläutern Ihnen, was mit Hartz 4 galt und was künftig für den Leistungsbezug im „höheren Alter“ gilt.
Artikel lesen „Bürgergeld: Zwangsverrentung vorläufig ausgesetzt“