Der Missbrauch von Hartz 4-Leistungen sinkt. Auch wir haben in der vergangenen Woche darüber berichtet. Nichtsdestotrotz wurden im Jahr 2018 rund 144.000 Fälle aufgedeckt. 88.000 von ihnen durch den automatisierten Datenabgleich. Doch wie funktioniert dieser überhaupt?
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Der Sozialstaat hilft denjenigen, die ihren Lebensunterhalt nicht allein bestreiten können. In Deutschland erhalten viele Menschen diese Hilfe in Form von Arbeitslosengeld II, das ihnen vom Jobcenter ausgezahlt wird. Wer sich aber vom Staat helfen lässt, obwohl ihm keine oder zumindest weniger Hilfe zusteht, macht sich strafbar. Wenn das Jobcenter einen Betrug vermutet, leitet es ein Verfahren wegen des Verdachts auf Leistungsmissbrauch ein.
Hartz 4-Empfänger dürfen sich höchstens drei Wochen pro Jahr von ihrem Wohnort entfernen. Die meisten Menschen im Leistungsbezug halten das für die derzeit gültige Rechtslage und richten sich danach. Mancherorts wird das bestehende Gesetz zur Ortsabwesenheit allerdings variabler ausgelegt. Manche Jobcenter nahmen Personen in Elternzeit und Aufstocker von der Anwesenheitspflicht aus. Auch ist nicht eindeutig geregelt, wann Leistungsempfänger überhaupt als abwesend gelten.
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Die Botschaft, die die Serie „Armes Deutschland“ derzeit vermittelt, ist eindeutig. Hartz 4-Empfänger sind dumm, ungepflegt, neigen zu Kriminalität und weigern sich arbeiten zu gehen. Der Zweck der Sendung scheint es zu sein, den Zuschauer gegen Leistungsempfänger aufzubringen.
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Wenn Sie als Hauseigentümer seit kurzem auf Hartz 4-Leistungen angewiesen sind oder Ihnen eine solche Situation droht, stellen Sie sich sicher viele Fragen: Werden Sie Ihr Haus jetzt verkaufen müssen? Wie sieht es aus, wenn Sie das Hauseigentum noch abbezahlen? Was passiert, wenn Sie ein Haus erben?
Wir haben hier die wichtigsten Informationen zum Haus- und Grundeigentum für Hartz 4-, Sozialhilfe- und Grundsicherungs-Empfänger zusammengestellt.
Artikel lesen „Hartz 4 und Hauseigentum – das sollten Sie wissen“
Wenn Sie Hilfe vom Jobcenter brauchen, müssen Sie dafür zunächst einen Hartz 4-Erstantrag stellen. Denn das Jobcenter muss prüfen, ob Sie überhaupt berechtigt sind, Leistungen zu bekommen und wenn ja, wie viel Geld ausgezahlt wird. Doch auch wenn der Antrag mit allen nötigen Anlagen und Nachweisen beim Jobcenter vorliegt, fließt noch nicht sofort Geld. Eine Bearbeitungszeit von drei bis vier Wochen sollten Sie mindestens einplanen. Das Gleiche gilt, wenn Sie einen Weiterbewilligungsantrag stellen. Sollte das Jobcenter sich nicht an eine angemessene Bearbeitungszeit halten, können Sie sich nötigenfalls auch vor Gericht wehren. Doch was ist nun eine angemessene Bearbeitungszeit, mit der Sie rechnen können?
Als Kind oder junger Erwachsener freut man sich über ein Taschengeld der Großeltern. In Krefeld hat das Jobcenter versucht auch das als Einkommen anzurechnen. Doch das Sozialgericht Dortmund stellte sich dagegen.
Artikel lesen „Urteil: Taschengeld darf nicht als Einkommen angerechnet werden“
Lange Zeit war es eine der größten Hürden eines Umzugs. Nebenkosten mussten auch nach dem Auszug nachträglich selbst übernommen werden. Dieser hohe Kostenfaktor muss nun vom Jobcenter übernommen werden und bietet einem nun ganz neue Möglichkeiten.
Artikel lesen „Nebenkostennachzahlung nach Auszug muss Jobcenter bezahlen“