Neues Gesetz: Einheitliche Regelung zur Ortsabwesenheit bei Hartz IV

Hartz 4-Empfänger dürfen sich höchstens drei Wochen pro Jahr von ihrem Wohnort entfernen. Die meisten Menschen im Leistungsbezug halten das für die derzeit gültige Rechtslage und richten sich danach. Mancherorts wird das bestehende Gesetz zur Ortsabwesenheit allerdings variabler ausgelegt. Manche Jobcenter nahmen Personen in Elternzeit und Aufstocker von der Anwesenheitspflicht aus. Auch ist nicht eindeutig geregelt, wann Leistungsempfänger überhaupt als abwesend gelten.

Geschrieben von: Julia

„Armes Deutschland“ fördert Negativbild von Hartz 4-Empfängern

Die Botschaft, die die Serie „Armes Deutschland“ derzeit vermittelt, ist eindeutig. Hartz 4-Empfänger sind dumm, ungepflegt, neigen zu Kriminalität und weigern sich arbeiten zu gehen. Der Zweck der Sendung scheint es zu sein, den Zuschauer gegen Leistungsempfänger aufzubringen.

Geschrieben von: Julia

Hauseigentum wird nicht zwangsläufig bei Hartz 4 angerechnet.

Hartz 4 und Hauseigentum – das sollten Sie wissen

Wenn Sie als Hauseigentümer seit kurzem auf Hartz 4-Leistungen angewiesen sind oder Ihnen eine solche Situation droht, stellen Sie sich sicher viele Fragen: Werden Sie Ihr Haus jetzt verkaufen müssen? Wie sieht es aus, wenn Sie das Hauseigentum noch abbezahlen? Was passiert, wenn Sie ein Haus erben?

Wir haben hier die wichtigsten Informationen zum Haus- und Grundeigentum für Hartz 4-, Sozialhilfe- und Grundsicherungs-Empfänger zusammengestellt.

Geschrieben von: Julia

Bearbeitungszeiten bei Hartz 4-Anträgen

Wenn Sie Hilfe vom Jobcenter brauchen, müssen Sie dafür zunächst einen Hartz 4-Erstantrag stellen. Denn das Jobcenter muss prüfen, ob Sie überhaupt berechtigt sind, Leistungen zu bekommen und wenn ja, wie viel Geld ausgezahlt wird. Doch auch wenn der Antrag mit allen nötigen Anlagen und Nachweisen beim Jobcenter vorliegt, fließt noch nicht sofort Geld. Eine Bearbeitungszeit von drei bis vier Wochen sollten Sie mindestens einplanen. Das Gleiche gilt, wenn Sie einen Weiterbewilligungsantrag stellen. Sollte das Jobcenter sich nicht an eine angemessene Bearbeitungszeit halten, können Sie sich nötigenfalls auch vor Gericht wehren. Doch was ist nun eine angemessene Bearbeitungszeit, mit der Sie rechnen können?

Geschrieben von: Julia

Orstabwesenheit bei Krankheit

Ortsabwesenheit: Rechte und Pflichten bei Reisen im Krankheitsfall

Ob Sommergrippe, Bänderriss oder psychische Probleme: Wer krank ist, kann weder im Jobcenter noch bei einer angesetzten Maßnahme erscheinen. Das bedeutet allerdings nicht, dass die Regelungen zur Ortsabwesenheit ungültig werden. Im Klartext: Auch krank gemeldete Hartz-4-Empfänger brauchen grundsätzlich die Zustimmung des Jobcenters, wenn sie ihren Wohnort verlassen wollen. Und das ist gar nicht so unwahrscheinlich: Der Besuch einer Spezialklinik oder die Pflege im Haus eines Familienangehörigen sind häufig mit einer Reise verbunden. Wer hier nicht den Behördenweg einhält, riskiert die Kürzung von Leistungen.
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Geschrieben von: Julia

Hartz 4-Empfänger muss für Räumungsklage zahlen

Als wäre es nicht schon genug, dass die Jobcenter durch ihre Fehler Hartz 4-Empfänger in Deutschland schikanieren und um bares Geld bringen. Nein, sie setzen noch einen drauf und drücken sich vor den Kosten, die durch ihr Versagen entstehen. Im aktuellen Fall hat das Jobcenter Koblenz den Hartz 4-Empfänger sprichwörtlich im Regen stehen lassen. Räumungsklage vorprogrammiert. Das zeigt wieder, wie Skrupellosigkeit den Alltag bestimmt.
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Geschrieben von: Julia

reparaturen-in-der-wohnung

Reparaturen in der Wohnung? Das Jobcenter muss zahlen!

Heute berichten wir von einem interessanten Urteil des Sozialgerichts Dortmund vom 19.09.2016 (S 19 AS 1803/15). Das Gericht entschied, dass das Jobcenter den vollen Betrag der Heizungsreparatur des Hauseigentümers übernehmen muss und die Übernahme eben nicht auf die Angemessenheit der Kosten der Unterkunft begrenzen darf.

Geschrieben von: Julia