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Darlehen: Wie viel darf das Jobcenter einbehalten?

Wer ein Darlehen beim Jobcenter bekommen hat, muss es meist in kleinen Raten über einen langen Zeitraum abstottern. Aber was, wenn noch ein zweites Darlehen dazukommt? Werden dann zwei Raten gleichzeitig fällig? Und wie hoch dürfen die Raten überhaupt sein?

Für Darlehen werden 10 % des Regelbedarfs einbehalten

Wer ALG II bekommt und beispielsweise eine Wohnungskaution zahlen muss, muss in der Regel ein Darlehen beim Jobcenter beantragen. Dieses Darlehen wird dann ab dem Folgemonat der Auszahlung ratenweise zurückgezahlt. 10 % des Regelbedarfs behält das Jobcenter dafür ein – in der Regel von allen erwachsenen Leistungsempfänger, denen das Darlehen bewilligt wurde. Das geht so weiter, bis das Darlehen getilgt ist.

Bei einer Wohnungskaution ist das Darlehen meist relativ hoch. Weil Hartz 4-Empfänger nur kleine Raten stemmen können, zieht sich die Rückzahlung oft lange hin. Wenn dann zusätzlich zur Rückzahlung beispielsweise eine höhere Nebenkostennachzahlung fällig wird, hilft alles nichts: Ein weiteres Darlehen muss her.

Hinweis: Ausnahmen bestätigen die Regel

Rückzahlungen können lange dauern. Nach drei Jahren ist bei Mietkautionsdarlehen aber meistens Schluss, denn dann greift eine Härtefallregelung. Das Jobcenter kann allerdings schon früher auf weitere Raten verzichten. Im Einzelfall kann es auch eine Kaution als Zuschuss zahlen. Das geht, wenn Sie beispielsweise noch andere Schulden abzahlen müssen.

Mehrere Darlehen gleichzeitig aufrechnen?

Jobcenter rechnen dann manchmal einfach das alte und das neue Darlehen gleichzeitig mit Raten von jeweils 10 % des Regelbedarfs auf. Das bedeutet für die Menschen im Leistungsbezug dann: Jeden Monat 20 % weniger Geld. Das ist zwar vielerorts gängige Praxis, das Gesetz sieht aber etwas anderes vor.

Eigentlich muss das Jobcenter bei mehreren Darlehen mit 10 %-Raten so vorgehen: Entweder es senkt die Raten, sodass insgesamt nicht mehr als 10 % des Regelbedarfs anfallen, oder es muss zuerst ein Darlehen mit 10 %-igen Raten abzahlen lassen, danach das andere. Dazu gibt es mehrere Gerichtsurteile von Landessozialgerichten und Sozialgerichten, die die Rechte von Hartz 4-Empfängern stärken.

Vorsicht bei verschiedenen Aufrechnungen

Diese Regel gilt bei mehreren Darlehen. Will das Jobcenter aber aus einem anderen Grund Geld von Ihnen zurück, gilt etwas anderes. Wenn Sie beispielsweise ein Darlehen abzahlen und gleichzeitig zu viel Einkommen haben, darf das Jobcenter dafür dafür jeweils gleichzeitig 10 % des Regelbedarfs aufrechnen. Dann haben Sie also 20 % weniger Geld zum Leben im Monat und das Vorgehen ist trotzdem rechtmäßig. Mehr als 30 % im Monat dürfen Ihnen aber trotzdem nicht vom Regelbedarf fehlen. Das gilt auch bei Sanktionen.

Quellen:

Der Autor: Johanna Höfer

Johanna Höfer

Nach einem Master in Transkulturelle Studien an der Universität Bremen arbeitete sie als Sozialarbeiterin zuerst bei der AWO und dann für die Stadt Bremen. Nun informiert sie als Redakteurin bei hartz4widerspruch.de über praktische Tipps für den Umgang mit Hartz IV.

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