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Sozialgericht verwehrt Hartz IV-Empfänger rechtliches Gehör

Für die meisten Hartz IV-Empfänger*innen sind Sozialgerichte eine schützende Instanz, die das Jobcenter in die Schranken weist, wenn das mal wieder Mist gebaut hat. Dass es aber leider auch anders geht, zeigt ein aktueller Fall aus Köln. Hier handelte das zuständige Sozialgericht (SG) so unrechtmäßig, dass sogar das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) einschreiten musste.

Geschrieben von: Julia

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Corona-Auszeit: Familienurlaub beantragen – so geht’s

Homeoffice, Kurzarbeit, fehlende Betreuungsmöglichkeiten – seit fast zwei Jahren befinden sich Familien aufgrund Corona im Dauerstress. Zwar geht das normale Leben so langsam wieder los, aber wirklich erholen konnten sich Eltern und Kinder bisher nicht. Das soll sich ändern: Das Bundesfamilienministerium (BMFSFJ) bietet mit der sogenannten Corona-Auszeit ein Urlaubsangebot an, das auch Familien mit wenig Einkommen wahrnehmen können.

Geschrieben von: Julia

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Trotz Hartz IV Schulden bei der Krankenkasse mindern

Die Grundsicherungsleistungen des SGB II umfassen auch die Übernahme der Krankenkassenbeiträge. Dennoch können Hartz IV-Empfänger*innen Schulden bei ihrer Krankenkasse anhäufen. Besonders dann, wenn sie durch einen Jobverlust in Hartz IV rutschen. Wir zeigen Ihnen, wie Sie sich von den Schulden befreien und Ihren Krankenversicherungsschutz erhalten.

Geschrieben von: Julia

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Hartz IV und Ebay: Was passiert mit dem Verkaufserlös?

Egal ob alte Bücher, DVDs oder Kleidung, die nicht mehr passt – viele Hartz IV-Empfänger*innen nutzen Ebay, um ihre Haushaltskasse aufzubessern und gleichzeitig Ausgedientes loszuwerden. Vielen stellt sich aber gleichzeitig die Frage, ob sie das Jobcenter über den Verkauf informieren müssen und ob die Behörde die Verkaufseinnahmen anrechnet.

Geschrieben von: Julia

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Pendeln mit Hartz IV: Wer trägt die Kosten?

Der Weg zwischen Wohnung und Arbeitsplatz kann für Arbeitnehmer*innen durchaus kostspielig sein. Deshalb zahlen viele Arbeitgeber*innen in solchen Fällen Pendlerpauschalen. Eine unserer Leserinnen ist Aufstockerin und erhält ebenfalls eine solche Pauschale. Die wird vom Jobcenter aber als Einkommen angerechnet. Nun fragt sie sich, ob das rechtens ist.

Geschrieben von: Julia

Jobcenter erhält Anweisung im Umgang mit fiktivem Einkommen

Neue Jobcenter-Anweisung verbietet „fiktives Einkommen”

Eigentlich versteht es sich von selbst, dass Jobcenter nur Einkommen berücksichtigen dürfen, auf das auch zugegriffen werden kann. Doch Jobcenter sind immer für eine Überraschung gut und rechnen gerne mit Vermögen, das gar nicht existiert. Das Problem mit dem „fiktiven Einkommen” war offenbar so groß, dass jetzt sogar eine Anweisung dazu erlassen wurde.

Geschrieben von: Julia

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Hartz IV Regelsatz: Drei Euro mehr ist beschlossene Sache

Die Pläne der Bundesregierung zur mickrigen Erhöhung des Regelsatzes werden jetzt bittere Realität. Das Kabinett hat die Anpassung beschlossen. Dadurch erhalten Hartz IV-Empfänger*innen nächstes Jahr zwei bis drei Euro mehr im Monat. Freude kommt da kaum auf: Angesichts der Inflation müssen Grundsicherungsempfänger*innen bald wohl jeden Cent fünfmal umdrehen.

Geschrieben von: Julia