Brille

Muss das Jobcenter Ihre Brille bezahlen?

Mehr als die Hälfte der Deutschen braucht eine Brille. Trotzdem sind die Regeln zu Sehhilfen für Hartz 4-Empfänger kompliziert. Schon 2014 hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt, dass der Gesetzgeber dringend eine klare Lösung schaffen muss. Das ist aber noch immer nicht geschehen. Wir haben zusammengestellt, was bis zur Neuregelung gilt.

Geschrieben von: Julia

Erfolg gegen Jobcenter

Urteil: Jobcenter darf kein fiktives Einkommen anrechnen

Einem Paar wird Einkommen auf seine Hartz 4-Leistungen angerechnet – eigentlich ein ganz normaler Vorgang. Nur: Der Mann verdient eigentlich viel weniger Geld als ihm angerechnet wird. Das Jobcenter sieht sich trotzdem im Recht. Der Mann hätte das Geld schließlich zur Verfügung haben können. So geht es nicht, mussten zwei Sozialgerichte klären.

Geschrieben von: Julia

Frau am Fenster

Jobcenter muss Missbrauchsgebühren zahlen

Wenn Hartz 4-Empfänger ihren Pflichten nicht nachkommen, werden sie mit finanziellen Einbußen bestraft. Wenn Jobcenter Fehler machen, müssen sie höchstens Leistungen nachzahlen – so läuft es meistens. Jetzt hat aber ein Gericht ein Jobcenter zu einer Geldstrafe verurteilt. Der Grund: Es hatte seine Wohnkosten-Richtlinien nicht rechtzeitig angepasst.

Geschrieben von: Julia

Verbraucherrechtsportal Atornix

casecheck wird zu Atornix und startet neues Verbraucherrechtsportal

Vielleicht ist es Ihnen auf unserer Website bereits aufgefallen: Der Betreiber von hartz4widerspruch.de hat einen neuen Namen – Atornix. Bisher haben wir unter dem Namen casecheck 40.000 Menschen bei Problemen mit dem Jobcenter und anderen Stellen geholfen. Nun starten wir mit atornix.de ein neues Verbraucherrechtsportal für alle Rechtsfragen des Alltags.

Geschrieben von: Julia

Die Kosten für einen neuen Personalausweis müssen vom Hartz 4-Regelsatz bezahlt werden.

Urteil: ALG II-Empfänger müssen für Ausweise selbst bezahlen

Wer einen neuen Ausweis braucht, muss das Geld dafür aus seinem Hartz IV-Satz ansparen – das gilt auch für in Deutschland lebende ausländische Staatsangehörige, denen hohe Kosten für die Beschaffung eines Ausweises entstehen. Das entschied am 29.05.2019 das Bundessozialgericht in Kassel.

Geschrieben von: Julia