Verkehrsunfälle, ärztliche Fehlbehandlung oder unsauber arbeitende Handwerker*innen – Schadensersatz- und Schmerzensgeldforderungen beschäftigen täglich tausende Menschen. Vielen Hartz IV-Empfänger*innen stellt sich in solchen Fällen oft die Frage, ob das Jobcenter etwaige Entschädigungszahlungen anrechnet. Stellen diese Einkommen dar?
Wenn es um die Anrechnung von Einkommen geht, machen Jobcenter immer wieder Fehler. Eine Hartz IV-Empfängerin aus Amberg musste das am eigenen Leib erfahren. Ihr wurde fälschlicherweise ein Darlehen als Einkommen angerechnet. Unsere Partneranwält*innen konnten der Frau jedoch helfen.
Viel Bürokratie, wenig Personal – das Tempo in dem deutsche Jobcenter arbeiten, ist gemächlich. Betroffene müssen teilweise Monate auf eine Antwort der Behörde warten. Was ist in einem solchen Fall zu tun?
Die Kosten der Unterkunft (KdU) sind seit jeher ein Streitthema zwischen Jobcenter und Hartz IV-Empfänger*innen. Besonders kompliziert wird es bei Umzügen. Genehmigt das Jobcenter einen Wohnungswechsel nicht, müssen Grundsicherungsempfänger*innen mit finanziellen Nachteilen rechnen.
Der Tod einer nahestehenden Person ist für die Hinterbliebenen nie einfach. Neben der psychischen Belastung beim Trauerprozess, gehen oft auch finanzielle Sorgen einher. Denn eine Beerdigung kann schnell mehrere tausend Euro kosten. Besonders hart trifft es daher Hartz IV-Empfänger*innen, die wenig bis gar kein finanzielles Polster haben. Übernimmt das Jobcenter in solchen Fällen die Kosten?
Fehlerhafte Bewilligungen dürfen nicht zulasten von Grundsicherungsempfänger*innen gehen, auch wenn diese selbst bei der Antragsstellung Fehler gemacht haben. Das hat das Bundessozialgericht (BSG) entschieden. Jobcenter hätten als staatliche Behörden einen deutlich besseren Überblick über das Sozialrecht und dessen praktische Anwendung, sodass ihr Fehlverhalten schwerer wiegt, so die Richter*innen.
Die Grundsicherungsleistungen des SGB II umfassen auch die Übernahme der Krankenkassenbeiträge. Dennoch können Hartz IV-Empfänger*innen Schulden bei ihrer Krankenkasse anhäufen. Besonders dann, wenn sie durch einen Jobverlust in Hartz IV rutschen. Wir zeigen Ihnen, wie Sie sich von den Schulden befreien und Ihren Krankenversicherungsschutz erhalten.
Egal ob alte Bücher, DVDs oder Kleidung, die nicht mehr passt – viele Hartz IV-Empfänger*innen nutzen Ebay, um ihre Haushaltskasse aufzubessern und gleichzeitig Ausgedientes loszuwerden. Vielen stellt sich aber gleichzeitig die Frage, ob sie das Jobcenter über den Verkauf informieren müssen und ob die Behörde die Verkaufseinnahmen anrechnet.
Der Weg zwischen Wohnung und Arbeitsplatz kann für Arbeitnehmer*innen durchaus kostspielig sein. Deshalb zahlen viele Arbeitgeber*innen in solchen Fällen Pendlerpauschalen. Eine unserer Leserinnen ist Aufstockerin und erhält ebenfalls eine solche Pauschale. Die wird vom Jobcenter aber als Einkommen angerechnet. Nun fragt sie sich, ob das rechtens ist.
Eigentlich versteht es sich von selbst, dass Jobcenter nur Einkommen berücksichtigen dürfen, auf das auch zugegriffen werden kann. Doch Jobcenter sind immer für eine Überraschung gut und rechnen gerne mit Vermögen, das gar nicht existiert. Das Problem mit dem „fiktiven Einkommen” war offenbar so groß, dass jetzt sogar eine Anweisung dazu erlassen wurde.