Ein Bürgergeld-Zuschuss für Möbel darf nicht nach veralteten Preisen festgesetzt werden.

Bürgergeld-Zuschuss: Jobcenter jenseits der Realität

Jobcenter knausern bei Bescheiden mitunter, was das Zeug hält. Beim Kleinrechnen blüht die Kreativität der Behörden oft erst so richtig auf. So setzte ein Hamburger Jobcenter z. B. auf völlig veraltete Daten, um den Antrag einer vierköpfigen Familie auf einen Bürgergeld-Zuschuss für ein neues Sofa kleinzuhalten. Das Landessozialgericht Hamburg (LSG) bemängelte diese Taktik. Zumal die Ermittlung von realistischen Zuschüssen ein leichtes ist.

Geschrieben von: Julia

Die FPD fordert beim Bürgergeld eine Kürzung. Müssen Empfänger:innen nun mit weniger Geld rechnen?

Streit ums Bürgergeld: Droht Kürzung?

Was die Politiker rund ums Bürgergeld veranstalten, ist ein echtes Trauerspiel. Zu den nicht enden wollenden Diskussionen um Sanktionen für sogenannte Totalverweigerer trumpft die FDP nun mit einer neuen Idee auf: eine Anpassung des Bürgergeldes nach unten. Ob das so einfach ist und Leistungsbeziehende beim Bürgergeld eine Kürzung zu befürchten haben – darum geht es in diesem Beitrag.

Geschrieben von: Julia

Bürgergeld-Beziehende mit Eigenheim müssen sich Geldgeschenke unter Umständen nicht anrechnen lassen.

Bürgergeld und Eigenheim: BSG stellt sich hinter Eigentümer

Bei Geldgeschenken hält das Jobcenter schnell die Hand auf und rechnet diese als Einkommen an. Das ist allerdings nicht immer rechtens. Beispielsweise dann nicht, wenn das Geld für dringende Reparaturen an einem Eigenheim benötigt wird. Das Bundessozialgericht (BSG) hat hierzu ein entsprechendes Urteil gefällt. Wir erklären, wie es sich mit Finanzspritzen beim Bürgergeld-Bezug mit Eigenheim verhält.

Geschrieben von: Julia

Haushalt 2025: Rückschritt beim Bürgergeld hin zu Hartz 4.

Wird Bürgergeld schlimmer als Hartz 4? – die Pläne der Regierung

Mit dem Anfang Januar 2023 eingeführten Bürgergeld sollte alles besser werden: Bei Karenzzeiten und Co. zeigte sich die Regierung großzügig, bei Sanktionen sanftmütig. Anreize, sich um eine Aus- oder Weiterbildung zu bemühen, standen im Vordergrund – aber nur kurz. Jetzt will die Regierung alles wieder umschmeißen und winkt mit massiven Verschärfungen zur Entlastung des Bundeshaushalts 2025. Mit Durchsetzung erreicht das Bürgergeld Hartz 4-Niveau – oder rutscht es noch tiefer?

Geschrieben von: Julia

Die Miete müssen Jobcenter unter Umständen auch dann übernehmen, wenn Anspruch auf andere, vorrangige Leistungen besteht.

Miete: Wie Jobcenter zu Zwangsräumungen beitragen

Wer die Miete nicht zahlen kann, muss früher oder später mit einer Zwangsräumung rechnen. 2022 kam es deutschlandweit zu rund 27.300 Zwangsräumungen – auch, weil Behörden ihren Pflichten nicht nachgekommen sind. In bestimmten Situationen muss bspw. die Miete vom Jobcenter übernommen werden. Wir erklären Ihnen, wann das der Fall ist und was Sie tun können, wenn das Jobcenter ablehnt.

Geschrieben von: Julia

Beim Bezug von Bürgergeld ist eine Waschmaschine in der Regel nicht leistbar.

Bürgergeld: Waschmaschine kaputt – Anspruch auf Ersatz durchgesetzt

Der Regelsatz ist beim Bürgergeld knapp bemessen. Empfänger:innen haben da kaum die Möglichkeit, sich einen Notgroschen für Unvorhersehbares zur Seite zu legen. So ging es auch einem Mann aus Kiel. Er konnte sich mit seinem Bürgergeld keine neue Waschmaschine leisten. Während das Jobcenter ihm jeglichen Anspruch absprach, verdonnerte das Kieler Sozialgericht (SG) die Behörde zum Zahlen.

Geschrieben von: Julia

Bei Bürgergeld-Bezug können Geldgeschenke zu Problemen führen.

Bürgergeld und Geldgeschenke: Familie muss 22.600 Euro zurückzahlen

Bei Bürgergeld-Bezug sind Geldgeschenke ein heikles Thema. Das musste nun auch eine Familie einsehen, die sich mit insgesamt mehr als 65.000 geschenkten Euro auf eine Reise gen Mekka begab. Das Jobcenter zeigte sich angesichts der Traumreise nicht gönnerhaft – und forderte rund 22.600 Euro zurück. Klagen vor dem Sozial- und Landessozialgericht blieben bislang erfolglos.

Geschrieben von: Julia

Bei der Angemessenheit der Wohnung haben viele Jobcenter das geltende Recht ignoriert.

Angemessenheit der Wohnung bei Bürgergeld: Urteil schafft Klarheit

Die Übernahme der Kosten der Unterkunft (KdU) ist ein undurchsichtiger Vorgang. Sonderregelungen im Zuge der Corona-Pandemie und Neuerungen bei der Einführung vom Bürgergeld haben zusätzlich für Verwirrung gesorgt. Zahlreiche Jobcenter haben Vorschriften ignoriert – und damit gegen geltendes Recht verstoßen. Doch jetzt wendet sich das Blatt: Das Bundessozialgericht (BSG) stellt in einem Urteil klar, wie die Angemessenheit der Wohnung beim Bürgergeld zu bewerten ist. Aber: Kommt das Urteil zu spät?

Geschrieben von: Julia