Kategorie: Leben

Die Bild berichtet, dass im Juni so gut wie keine Hartz 4-Sanktionen ausgesprochen wurden – angeblich wegen dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom November. Bei der Betrachtung fehlt allerdings ein kleines Detail: Die Coronakrise. Die gesunkenen Sanktionszahlen haben nämlich mit dem Lockdown zu tun und werden vermutlich nicht lange so niedrig bleiben. Was soll das?

Vor einigen Tagen haben wir einen Fall veröffentlicht, von dem uns unsere Partneranwälte berichtet haben: Im Jobcenter Aschaffenburg wurde ein Mandant unter Druck gesetzt, weil er von der Kanzlei rightmart anwaltlich vertreten wurde – was offensichtlich gegen die Rechte des Mandanten verstößt.

Damit Hartz 4-Empfänger nicht dem Wohlwollen des Jobcenters ausgeliefert sind, haben sie das Recht, auf Staatskosten einen Anwalt in Anspruch zu nehmen. Beim Jobcenter Aschaffenburg sind aber Anwälte offenbar nicht gern gesehen. Wir dokumentieren die Einschüchterungen, denen ein Hartz4-Empfänger dort ausgesetzt wird.

In den vergangenen Monaten gab es immer neue Hiobsbotschaften für Arbeitnehmer*innen. Viele geringfügig Beschäftigte verloren ihre Jobs. Und in der Krise konnte man sich Bewerbungen fast sparen – Neueinstellungen gab es eh so gut wie gar nicht.

Nach wie vor lohnt es sich, Bescheide vom Jobcenter durch einen Rechtsanwalt prüfen zu lassen. Unsere Partneranwälte stellten kürzlich fest, dass bei einem Ehepaar direkt mehrfach falsch vorgegangen wurde.

Eine Anfrage der Grünen an das Bundesarbeitsministerium ergab, dass im März 42.000 Sanktionen gegen Hartz 4-Empfänger ausgesprochen wurden. Trotz Beginn der Corona-Krise.

Viele Hartz 4-Empfänger*innen haben ähnliche Probleme mit dem Jobcenter. Seit die Corona-Sonderregeln gelten, stellen wir fest, dass auch die typischen Probleme sich ändern, denen Hartz 4-Empfänger*innen begegnen. Wir haben die wichtigsten Corona-Stolperfallen für Hartz 4-Empfänger*innen zusammengefasst.

Besondere Ernährung, die auf gesundheitliche Gründe zurückzuführen ist, bedeutet häufig zusätzliche Kosten. Unsere Partneranwälte erkämpften für eine Leistungsempfängerin einen Mehrbedarf, den das Jobcenter zuvor ablehnte.

Alle fünf Jahre ermittelt die Bundesregierung, was ein Mensch in Deutschland zum Leben braucht. Basierend auf den Ergebnissen wird auch der Regelsatz für Hartz 4-Empfänger bestimmt. Die Zahlen sind umstritten.