Kategorie: Faktencheck

Wer Hartz 4 bekommt und arbeitet kennt das Problem: Hat man in einem Monat ein paar Schichten zusätzlich gearbeitet und ein bisschen mehr Geld verdient, hat man gleich zu viel Hartz 4-Leistungen bekommen. Doch was ist bei der Aufrechnung eigentlich erlaubt?

“Ich bin alleinerziehend mit zwei Kindern. Wie viel muss ich verdienen, damit wir kein Hartz 4 mehr brauchen?” Solche Fragen erreichen uns immer wieder. Die Antwort ist leider in der Regel: Das kommt auf die Umstände an. Hier finden Sie eine Beispielrechnung für einen unkomplizierten Fall.

Gäbe es einen Wettbewerb um das schlechteste Geburtstagsgeschenk, hätte die Bundesagentur für Arbeit aus Recklinghausen gute Chancen auf einen der vorderen Plätze. Zum 18. Geburtstag soll ein junger Mann 1.068 EUR Schulden zurückzahlen – die er nicht selbst gemacht hat.

Vielleicht ist es Ihnen auf unserer Website bereits aufgefallen: Der Betreiber von hartz4widerspruch.de hat einen neuen Namen – Atornix. Bisher haben wir unter dem Namen casecheck 40.000 Menschen bei Problemen mit dem Jobcenter und anderen Stellen geholfen. Nun starten wir mit atornix.de ein neues Verbraucherrechtsportal für alle Rechtsfragen des Alltags.

Aufgrund eines aktuellen Falles gehen wir heute der Frage nach, ob der Grundsatz „Kinder haften nicht für ihre Eltern“ auch für das Jobcenter gilt. Die Antwort vorweg: Ja! Es gibt keine Haftung seitens der Kinder gegenüber den Eltern, deshalb kann das Jobcenter das Einkommen der Kinder auch nicht anrechnen.

Die Juli-Zahlen, die die Bundesagentur für Arbeit vorlegte, weisen einen leichten Anstieg der Arbeitslosenzahl auf. Im selben Zeitraum sank wiederum die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten. Das mag ein Hinweis darauf sein, dass die Anzahl der Antragsteller abgenommen hat. Doch was könnte ein Grund dafür sein?

Wenn Sie mit Hartz IV auskommen müssen, schließen Sie dann von vornherein aus, Ihr Kind auf eine Privatschule zu schicken? Ein wesentlicher Hinderungsgrund, überhaupt einen einzigen Gedanken darauf zu verwenden, könnte das Schulgeld sein. Kein Hartz IV-Berechtigter kann Schulgeld stemmen. Auch kein geringes.

Anders ausgedrückt: Hartz IV und Privatschulen – passt das überhaupt zusammen? Zugespitzt beantwortet: Im Prinzip schon.

Ihren Antrag auf Arbeitslosengeld II stellen Sie beim Jobcenter. Ihr Geld bekommen Sie aber von der Agentur für Arbeit überwiesen. Ihr Arbeitsvermittler arbeitet beim Jobcenter. Die Maßnahme zur Wiedereingliederung, an der Sie teilnehmen, wird aber von der Agentur für Arbeit bezahlt. Wie passt das alles zusammen? Wir haben hier einmal klar aufgeschlüsselt, welche Behörde eigentlich für was zuständig ist.

Der Sozialstaat hilft denjenigen, die ihren Lebensunterhalt nicht allein bestreiten können. In Deutschland erhalten viele Menschen diese Hilfe in Form von Arbeitslosengeld II, das ihnen vom Jobcenter ausgezahlt wird. Wer sich aber vom Staat helfen lässt, obwohl ihm keine oder zumindest weniger Hilfe zusteht, macht sich strafbar. Wenn das Jobcenter einen Betrug vermutet, leitet es ein Verfahren wegen des Verdachts auf Leistungsmissbrauch ein.