Neuen Job gefunden

Wann darf das Jobcenter bei einer Jobaufnahme die Leistungsbewilligung aufheben?

Einer unserer Leser nimmt zum 10.09.2020 einen neuen Job auf. Die Frage ist nun: Kann das Jobcenter die Hartz IV-Leistungen für den Monat September vollständig einbehalten? Und geht dies eigentlich auch, obwohl noch kein Arbeitsvertrag vorliegt? Diese Frage beantworten wir gerne.

In welchem Umfang darf das Jobcenter die Leistungen bei einer Arbeitsaufnahme einstellen?

Frage: Guten Abend. Ich fange ab 10.09. einen neuen Job an… Darf das Jobcenter die Leistung für September einbehalten, obwohl noch kein Arbeitsvertrag da ist ?

Hinweis: Rechtsberatung nur beim Anwalt

Wir beantworten die Fragen unserer Nutzer sehr gerne. Eine Rechtsberatung dürfen wir aber nicht anbieten. Die gibt es nur beim Anwalt.

Das Zuflussprinzip entscheidet, wie das Arbeitseinkommen angerechnet wird

Antwort: Ob das Jobcenter die Leistungsbewilligung für den Monat September aufhebt, hängt von der Höhe und dem Monat des zugeflossenen Einkommens ab. Bei der Einkommensanrechnung auf Hartz 4 ist vor allem das Zuflussprinzip wichtig.  Das Zuflussprinzip besagt, dass Einkommen, welches Ihnen in einem Monat zufließt, für den Leistungen begehrt werden, auf die Hartz IV-Leistung angerechnet wird.

Hartz IV-Leistungen werden immer im Voraus vom Jobcenter gezahlt, also zum Beginn des Monats. Das Arbeitsentgelt erhält man in der Regel am Ende des Monats. Sollte Ihnen Ihr zukünftiger Arbeitgeber Ihr Gehalt für den Monat September am Ende des Monats überweisen, dann kann es passieren, dass Sie ggf. für den Monat September nicht mehr hilfebedürftig sind.

Das Jobcenter wird dann die Leistungen für den Monat September mit einem Aufhebungsbescheid aufheben und von Ihnen zurückfordern. Wie hoch die Rückforderung ist, hängt von der Höhe Ihres Einkommens ab.

Arbeitsvertrag bedarf keiner Schriftform

Dass Ihnen der Arbeitsvertrag noch nicht vorliegt, ist unerheblich. Ein Arbeitsvertrag muss nicht unbedingt schriftlich abgeschlossen werden. Ein mündlich vereinbarter Arbeitsvertrag ist rechtlich ebenfalls wirksam. Ob Sie ein Arbeitsentgelt im Monat September erhalten haben, kann das Jobcenter beispielsweise auch durch Vorlage eines Kontoauszuges prüfen.

Einstellungen der Zahlungen im Vorfeld

Sollte das Jobcenter die Leistungsbewilligung bereits im Vorfeld aufheben, da diesem bekannt ist, dass Sie einer Arbeit nachgehen, dann können Sie für den Monat September übergangsweise ein Darlehen beim Jobcenter beantragen. Dieses müssen Sie jedoch dann ab dem Folgemonat zurückzahlen.

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Geschrieben von: Nassir Jaghoori

Er studierte in Hamburg und Speyer Rechts- und Verwaltungswissenschaften. Nach dem Referendariat beim Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg hat er sich als Angestellter der Agentur für Arbeit im SGB II spezialisiert. Als einer unserer Partneranwälte von hartz4widerspruch.de kennt er sich bestens mit den aktuellen Entwicklungen im Sozialrecht aus.

Eine Antwort auf „Wann darf das Jobcenter bei einer Jobaufnahme die Leistungsbewilligung aufheben?“

  1. Hallo habe da eine Frage wie werden die Leistungen bei harz4, da ich ja nur teilzeit arbeite und jeden Monat unterschiedlichen Gehalt habe, berechnet? Wird er dann jeden Monat angepasst an das Gehalt oder wird erhalbjahrlich angepasst?? Da mir beim jobcenter erklärt wurde das das nicht monatlich sondern halbjährlich gemacht wird, ich kenne es anders bei unterschiedlichen Gehalt immer monatlich Neuberechnung.

    Lg

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