Orstabwesenheit bei Krankheit

Ortsabwesenheit: Rechte und Pflichten bei Reisen im Krankheitsfall

Ob Sommergrippe, Bänderriss oder psychische Probleme: Wer krank ist, kann weder im Jobcenter noch bei einer angesetzten Maßnahme erscheinen. Das bedeutet allerdings nicht, dass die Regelungen zur Ortsabwesenheit ungültig werden. Im Klartext: Auch krank gemeldete Hartz-4-Empfänger brauchen grundsätzlich die Zustimmung des Jobcenters, wenn sie ihren Wohnort verlassen wollen. Und das ist gar nicht so unwahrscheinlich: Der Besuch einer Spezialklinik oder die Pflege im Haus eines Familienangehörigen sind häufig mit einer Reise verbunden. Wer hier nicht den Behördenweg einhält, riskiert die Kürzung von Leistungen.

Was bedeutet „Ortsabwesenheit“?

Zu Ihren Mitwirkungspflichten als Hartz-4-Empfänger gehört, dass Sie sich auf Aufforderung beim Jobcenter melden und an Werktagen erreichbar sind. Allerdings sieht der Gesetzgeber bis zu sechs Wochen Ortsabwesenheit pro Jahr vor. Damit Sie auch während dieser Zeit Arbeitslosengeld erhalten, müssen Sie diese Ortsabwesenheit unbedingt mit der Behörde abstimmen. Sind Sie ohne Genehmigung für das Jobcenter nicht erreichbar, verlieren Sie für die Fehltage grundsätzlich ihren Leistungsanspruch. Eine Zustimmung zu Ihrem Antrag ist aber nicht selbstverständlich, sondern liegt grundsätzlich im Ermessen des Sachbearbeiters.

Ab wann spricht man von „Ortsabwesenheit“?

Die Erreichbarkeitsanordnung verlangt, dass Sie Briefe Ihres Jobcenters an jedem Werktag persönlich in Empfang nehmen und umgehend den Anbieter eines Arbeitsplatzes oder einer Maßnahme aufsuchen können. An Samstagen oder vor Feiertagen reicht es, wenn Sie Ihre Post am folgenden Werktag kontrollieren. Wollen Sie diesen Nahbereich verlassen, müssen Sie vorher die Zustimmung des Jobcenters einholen.

Arbeitsunfähig – gilt trotzdem Anwesenheitspflicht?

Eine akute Krankheit muss auskuriert werden. Vorstellungsgespräche, Bewerbungstrainings oder andere Termine für die Arbeitssuche fallen somit flach. Trotzdem ändert Ihre Krankmeldung (bzw. ab dem dritten Tag die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung des Arztes) zunächst einmal nichts an Ihrer Anwesenheitspflicht! Sie wollen sich von einem weiter entfernt lebenden Familienmitglied pflegen lassen oder erhoffen sich schnelle Besserung von einem Klimawechsel? Dann brauchen Sie trotz ärztlicher Bescheinigung die Genehmigung des Jobcenters!

Erlaubt die Arbeitsagentur Ortsabwesenheit bei Krankschreibung?

Bestimmte Antragsgründe dürfen die Sachbearbeiter nicht ablehnen – zumindest dann nicht, wenn die Abwesenheit Ihre Eingliederung in die Arbeit nicht behindert. Zu diesen „wichtigen Gründen“ zählt auch die Teilnahme an ärztlich verordneten Maßnahmen (z. B. Reha oder Vorsorgeuntersuchungen). Ist der Ortswechsel nicht vom Arzt verschrieben, kann das Jobcenter ebenfalls zustimmen – es darf Ihren Antrag aber auch ablehnen. Die Entscheidung liegt beim zuständigen Sachbearbeiter.

Welche Formalitäten muss ich beachten?

  1. Egal, ob vom Arzt verschrieben oder selbst geplant: Jede Ortsabwesenheit müssen Sie zunächst beantragen – Unabhängig davon, ob Sie gesund sind, oder nicht!
  2. Der Antrag kann schriftlich, mündlich, telefonisch oder per Mail gestellt werden.
  3. Melden Sie sich nach Ihrer Rückkehr bei Ihrem Sachbearbeiter! So vermeiden Sie, dass das Jobcenter wegen unerlaubter Verlängerung der Ortsabwesenheit Gelder zurückfordert.

Krankheit während Ortsabwesenheit – und nun?

Werden Sie während eines genehmigten Urlaubs krank, sind Sie trotzdem verpflichtet, an Ihren Wohnort zurückzukehren. Einzige Ausnahme: Ihr gesundheitlicher Zustand macht die Reise unmöglich. Eine solche „Transportunfähigkeit“ muss aber vom Arzt ausdrücklich attestiert werden. Eine einfache Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist in diesem Fall nicht ausreichend! Die Verlängerung der Ortsabwesenheit und die voraussichtliche Rückkehr müssen außerdem umgehend dem Jobcenter mitgeteilt werden.

Welche Folgen hat ein Verstoß gegen die Regelungen zur Ortsabwesenheit?

Für jeden Tag, den Sie ohne Genehmigung abwesend sind, droht Ihnen ein Wegfall des Leistungsanspruchs. Konkret bedeutet dies in der Regel, dass das Jobcenter für diese Tage keine Leistungen bewilligt oder eine bereits erfolgte Bewilligung aufhebt. Bei längerer Abwesenheit verfügt das Jobcenter unter Umständen, dass Sie gar keine Leistungen mehr erhalten, so dass Sie einen neuen Antrag stellen sollten.

5 Antworten auf „Ortsabwesenheit: Rechte und Pflichten bei Reisen im Krankheitsfall“

  1. Hallo. Ja, ich würde gern wissen weshalb Sie sagen 6 Wochen Urlaub und uns Job C 3 Wochen?
    Gibt es nicht extra Rechte für Kranke und Arbeitsunfâhige?
    Wenn ich mir Wünsche nach hause, zu Muuter gehen und gepflegt sein, weshalb tut Jobcentar nicht es erlauben. Von mir aus die hâlfte geben vom Unterhalts Geld. Aber etwas soll ich haben, meine Mutti wird mich wohl nichtvernâhren, oder? /helfen sollte ich. Ich persönlich habe hier gelebt und hart gearbeitet, wieso dürften wir nicht so was können. Oder mindest für die die wirklich länger hier sind.. Es ist n8ch5 fear jeden gleich zu behandeln.

  2. Leider geht es mir seit März 2019 auch so, das ich eine 10% kürzung erhalten habe. Als Entschuldigung ich wurde wegen Arthrose im Knie am 07.05.2018 am Knie operiert und erhielt ein künstliches kniegelenk, da ich mich nach der Reha nicht mehr erholte und somit nicht mehr auf die Beine kam, ver viel ich im September 2018 in eine manisch depressiv Phase und kümmerte mich um nichts We der um Hygiene noch Reinigung des Haushalt oder um post noch um weitere krankschreibungen, ich war einfach nicht mehr in der Lage für alles zu sorgen, somit wurden meine Bezüge jetz im März um 10% gekürzt, weil ich nicht zu den Einladungen erschien

  3. Wie ist es eigentlich wenn ein Ehe-/Lebenspartner in einer vom JC finanzierten Ausbildung ist, muss dann die Ortsabwenenheit (Besuch außerhalb des Wohno.) Urlaub in den Ferien auch gemeldet werden?
    Beide Harz IV und Schulpflichtige und Kindergartenkinder in der BG

    Danke

  4. Ich bin an der Nierendialyse und kann nur 3 Stunden arbeiten. Also, es ist die Nachtdialyse.
    Ich bekomme immer wieder Einladungen, die ich aber aufgrund meiner Krankhit mit Attest vom
    Arzt absagen muss. Anfang Mai findet der Kathederwechsel statt, so dass ich eine Woche im
    Krankenhaus bleiben muss. Die Bedeutung ist auch, dass ich daheim meine Dialyse machen kann.
    Wie Ihnen bekann ist, sitzen im Jobcenter Personen, die kaum Ahnung haben und versuchen trozt
    der Krankheit und meinem Alter 56 Jahre mir eins auszuwischen mit dem ganzen Paragraphen, die
    keiner versteht. Also, ich müsste jeden Paragraphen im Internet lesen. So, jetzt möchte ich allerdings
    auch mal in Urlaub fahren. Ich kann nur dahin fahren, wo ich auch eine Gastdialyse machen kann.
    Es kann sein, dass das Jobcenter Ingelheim mir eine Ablehnung schickt. Was ich auch nicht verstehe, ist, dass ich ständig meine Kontoauszüge vorlegen soll. Es gab schon Theater mit den Kosten meiner Pflegestufe. Die Krankenkasse hatte mir eine Nachzahlung der Pflegestufe und der Verhinderungspflege
    überwiesen. Das sind Gelder, die mir zur Pflege zustehen. Eine idiotische Sache. Ich habe 17 Jahre in USA gelebt, war eine Größe in der Medizin, habe Vorträge auf der ganzen Welt gehalten und bin froh, wenn meine Renten durch ist. Gott sei Dank habe ich für Europäische Firmen gearbeitet, dass ich wieder in die DAK
    zurück konnte und mich nicht privat versicherun musste. Alles sehr schwierig.

    Ich habe auch den Widerspruch nicht durch bekommen, weil das Jobcenter mich finanziell betrogen hat.
    Der Nachweis ist einwandfrei. Es fällt mir gesundheitlich zur Zeit schwer mich um alle Sachen zu kümmern.
    Ich bin auch in der Rechtsschutzversicherung wenn ich klagen wollte.

    Mit freundlichen Grüßen
    Sabine Nahme

  5. Wie ist das. Wenn ich renter bin u d vom Jobc enter noch aufgestockt werde. Weil die Rente für 3 Jahre befristet ist? Muss ich mich auch abmelden? Noch etwas mein Job enter bewilligt nur 3 Wochen Urlaub. Hier steht aber, daß jeden 6 Wochen Urlaub zu stehn. Wie verhält sich das mit dem Urlaub?

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