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Hartz IV und Ebay: Was passiert mit dem Verkaufserlös?

Egal ob alte Bücher, DVDs oder Kleidung, die nicht mehr passt – viele Hartz IV-Empfänger*innen nutzen Ebay, um ihre Haushaltskasse aufzubessern und gleichzeitig Ausgedientes loszuwerden. Vielen stellt sich aber gleichzeitig die Frage, ob sie das Jobcenter über den Verkauf informieren müssen und ob die Behörde die Verkaufseinnahmen anrechnet.

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Vermögensumwandlung oder Einkommen?

Zunächst einmal muss zwischen Verkäufen mit und ohne Gewinn unterschieden werden. Wer einfach alte Kleidung, Filme oder abgenutzte Möbel für wenige Euro los wird, braucht sich keine Sorgen zu machen. Denn solche Verkaufsgeschäfte sind sogenannte Vermögensumwandlungen: Die Gegenstände, die der*die Grundsicherungsempfänger*in bereits besitzt, werden quasi einfach nur zu Geld.

Eine Vermögensumwandlung ist kein Einkommen und wird daher nicht auf Hartz IV-Leistungen angerechnet. Im Gegenteil: Weil Verkäufer*innen gebrauchte Gegenstände unter Einkaufswert weiterverkaufen (müssen), machen sie unterm Strich eher Minus. Von bedarfsdeckendem Einkommen kann daher keine Rede sein.

Hinweis: Verkäufe beim Jobcenter melden

Für die Anzeige beim Jobcenter gilt: lieber ein Mal zu viel als ein Mal zu wenig. Zwar sollten die meisten Ebay-Verkäufe kein Problem darstellen, aber mittlerweile achten viele Jobcenter auch auf die Online-Aktivitäten von Grundsicherungsempfänger*innen. Im schlimmsten Fall können nicht angezeigte Verkäufe zu hohen Nachzahlungen oder zum Ausschluss von Hartz IV führen.

Ebay-Verkäufe mit Gewinn

Anders sieht es dagegen aus, wenn Verkäufer*innen hohe Gewinne erzielen. Alte Briefmarken- oder Münzsammlungen, die mit der Zeit an Wert gewinnen, sollten Hartz IV-Empfänger*innen lieber nicht verkaufen. Der Gewinn zählt nämlich als Einkommen und wird vom Jobcenter angerechnet.

Ebay nur ab und an nutzen

Grundsicherungsempfänger*innen sollten zudem nicht nur darauf achten, wie viel Gewinn sie bei Ebay einnehmen, sondern auch wie häufig sie die Plattform nutzen. Je häufiger gekauft oder verkauft wird, desto wahrscheinlicher ist es, dass sie mit dem Vorwurf des gewerblichen Handels konfrontiert werden.

Das ist gleich unter mehreren Gesichtspunkten schlecht. Zum einen müssen Verkäufer*innen gewerblichen Handel nicht nur dem Jobcenter sondern auch dem Finanzamt melden. Zum anderen erfolgt auch hier eine Anrechnung des Gewinns auf die Regelsatzleistungen. Unser Tipp daher: Regelmäßige Ebay-Pausen einlegen. Wer all das beachtet, kann unbesorgt Ebay nutzen.

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Geschrieben von: Nassir Jaghoori

Er studierte in Hamburg und Speyer Rechts- und Verwaltungswissenschaften. Nach dem Referendariat beim Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg hat er sich als Angestellter der Agentur für Arbeit im SGB II spezialisiert. Als einer unserer Partneranwälte von hartz4widerspruch.de kennt er sich bestens mit den aktuellen Entwicklungen im Sozialrecht aus.

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