Arbeitslosengeld II (ALG II)

Arbeitslosengeld II ist kennen viele unter dem Namen Hartz 4. Wer nicht genug Geld zum Leben hat, kann Hartz 4 beantragen. Damit das Jobcenter die Leistungen auch bewilligt, müssen Sie allerdings einige Kriterien wie Hilfebedürftigkeit und Erwerbsfähigkeit erfüllen. Erfahren Sie hier, wem Geld vom Jobcenter zusteht.

Was ist Arbeitslosengeld II?

In Deutschland stellt das Arbeitslosengeld II, auch bekannt als Hartz 4, eine existenzsichernde Leistung nach dem zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II) dar. Diese staatliche Leistung beschränkt sich auf Betroffene im Alter von 15 bis 65 oder 67 Jahren (abhängig vom Renteneintrittsalter des Betroffenen). Außerdem müssen Kriterien wie Hilfebedürftigkeit und Erwerbsfähigkeit erfüllt werden.

Arbeitslosengeld II soll arbeitssuchenden Menschen ermöglichen ein Leben über dem Exitenzminimum zu führen. ALG II-Bezieher stehen in einem engen Kontakt mit dem betreuenden Jobcenter und sollen wieder zurück in die Berufswelt eingegliedert werden. Daher stehen im Zusammenhang mit den gezahlten Leistungen auch Pflichten, die von den Betroffenen erfüllt werden müssen. Das Jobcenter sieht sich im Recht, ALG II-Bezieher zu sanktionieren, wenn Pflichten in den Augen der Jobcenter-Mitarbeiter nicht ausreichend erfüllt werden.

Wo ist der Unterschied zwischen Arbeitslosengeld I und II?

Verlieren Sie Ihren Job oder kündigen diesen aus einem triftigen Grund, erhalten Sie in der Regel als erstes Arbeitslosengeld I. Voraussetzung für diese Zahlungen ist, dass Sie in der Woche weniger als 15 Stunden arbeiten sowie in den letzten zwei Jahren mindestens zwölf Monate in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt haben. Allerdings gibt es Ausnahmen, in denen Sie dennoch ALG I beziehen können. Beispielsweise, wenn Sie Wehrdienst geleistet, sich im Mutterschutz befunden haben, Krankengeld bezogen oder Jugendfreiwilligen- oder Bundesfreiwilligendienst geleistet haben.

Die Höhe von ALG I richtet sich nach Ihrem Nettoentgelt, das Sie in Ihrem letzten sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnis verdient haben. Normalerweise bekommen Sie davon 60 % ausgezahlt. Die Dauer der Leistungen richtet sich danach, wie alt Sie sind und wie lange Sie vor Ihrer Arbeitslosigkeit gearbeitet haben.

Sollten Sie kein Arbeitslosengeld I erhalten oder Ihre ALG I-Leistungen nicht zum Leben ausreichen, können Sie ALG II-Leistungen beantragen. Arbeitslosengeld II, auch Hartz 4 genannt, wird nicht aus der Arbeitslosenversicherung gezahlt, sondern von Steuergeldern. Daher gibt es andere Kriterien, nach denen die Hartz 4-Leistungen ausgezahlt werden.

Wer hat Anspruch auf Arbeitslosengeld II (und wer nicht)?

Damit Sie dazu berechtigt sind ALG II-Leistungen zu beziehen, müssen verschiedene Kriterien erfüllt werden. Dazu gehören:

  • Sie müssen in der Lage sein, mindestens drei Stunden am Tag zu arbeiten und sind somit erwerbsfähig nach § 8 SGB II.
  • Sie müssen älter als 15 Jahre sein und noch keine Rente beziehen.
  • Sie wohnen in Deutschland und halten sich hier überwiegend auf.
  • Sie haben keinen Job oder Ihr Einkommen reicht nicht, um Ihren Lebensunterhalt zu sichern. Damit sind Sie hilfebedürftig nach § 9 SGB II.
  • Sie besitzen kein Vermögen, mit dem Sie Ihr Leben finanzieren können und können ebenfalls nicht ausreichend von Verwandten unterstützt werden.

Achtung: Corona-Sonderregeln

Aktuell gelten vorübergehend besondere Vermögensobergrenzen. Sie können beispielsweise im Moment Hartz 4 beantragen, sofern Sie nicht über erhebliches Vermögen verfügen. Dieses beträgt 60.000 EUR für Sie und 30.000 EUR für jede weitere Person in Ihrer Bedarfsgemeinschaft.

Sollten Sie bereits Rente beziehen, haben Sie keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld II. Sie können aber beim Sozialamt Grundsicherung beantragen. Auch Studenten und Auszubildende haben nur in Sonderfällen einen Anspruch auf ALG II.

Erwerbsfähigkeit

Sie sind erwerbsfähig, wenn Sie mindestens drei Stunden am Tag unter „normalen“ Umständen einer Tätigkeit nachgehen können, ohne dass Sie eine Krankheit oder eine Behinderung davon abhalten. Sollten Sie wegen der Erziehung eines Kindes, das jünger als drei Jahre alt ist, keiner Arbeit nachgehen können, sind Sie trotzdem erwerbsfähig. Dasselbe gilt, wenn Sie wegen der Pflege eines Angehörigen vorübergehend nicht arbeiten können.

Hilfebedürftigkeit

Um Leistungen nach dem SGB II beantragen zu können, muss bei Ihnen eine Hilfebedürftigkeit festgestellt werden.

Nach dem Sozialgesetzbuch II ist Hilfebedürftigkeit folgend festgelegt:

„Hilfebedürftig ist, wer seinen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus dem zu berücksichtigenden Einkommen oder Vermögen sichern kann und die erforderliche Hilfe nicht von anderen, insbesondere von Angehörigen oder von Trägern anderer Sozialleistungen, erhält

Um festzustellen, dass Sie hilfebedürftig sind, wird auch das Einkommen Ihrer gesamten Bedarfsgemeinschaft berücksichtigt.

Durch die Aufnahme einer zumutbaren Arbeit kann Ihre Hilfebedürftigkeit beendet werden. Zumutbar ist in diesem Fall jede Tätigkeit, zu der Sie körperlich und seelisch in der Lage sind, die eine andere Arbeit nicht beeinträchtigt und auch die Kindererziehung oder Pflege eines Angehörigen nicht beeinträchtigt.

Ansprüche für Ausländer

Wenn Sie nicht aus Deutschland kommen, benötigen Sie eine Aufenthaltserlaubnis oder eine andere Form von Arbeitsberechtigung, damit Sie ALG II beantragen dürfen. Ausländer, die nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Geld erhalten, können nicht zusätzlich Arbeitslosengeld II beziehen. Das gilt auch für EU-Bürger, wenn die Arbeitssuche der Grund war, weswegen Sie nach Deutschland gekommen sind. In dem Fall steht Ihnen ebenfalls keine Leistungen nach dem SGB II zu.

Was beinhalten die ALG 2-Leistungen?

Die Gesamtleistung, die Sie bei Bewilligung von Arbeitslosengeld II erhalten, setzen sich ausmehreren Komponenten zusammen. Sie bekommen:

Hartz 4-Regelsatz Dieser richtet sich nach Ihrer persönlichen Lebenssituation und ist dementsprechend hoch. Von diesem sollen Sie Lebensmittel, Kleidung, Strom und weitere Dinge bezahlen, die Sie im Alltag benötigen.
Kosten der Unterkunft Mit ALG II werden ebenfalls Ihre Miete und Ihre Heizkosten übernommen. Damit die Kosten vollständig vom Jobcenter bezahlt werden, muss Ihre Miete in einem angemessenen Rahmen liegen. In welcher Höhe dieser liegt, richtet sich nach der Region, in der Sie leben.
Hartz 4-Mehrbedarfe Wenn Sie sich in einer besonderen Lebenssituation befinden oder durch schwere Krankheit oder Behinderungen eingeschränkt sind, steht Ihnen ein Mehrbedarf zu Ihrem Hartz 4-Regelsatz zu.
Einmalbedarfe Einmalige Bedarfe sind Leistungen Ihres Jobcenters, die keinen regelmäßigen Mehrbedarf darstellen, sondern einmalig benötigt werden. Das kann zum Beispiel die Erstausstattung bei der Geburt eines Kindes sein.

Wie viel Geld werde ich vom Jobcenter bekommen?

Die Höhe der monatlichen Auszahlungen setzt sich aus den oben genannten Komponenten zusammen. Sie hängen von Ihrer persönlichen Situation ab und können damit nicht pauschal festgelegt werden. Mit unserem Hartz 4-Rechner können Sie sich schnell und einfach ausrechnen, wie hoch Ihre ALG II-Leistungen ausfallen müssten. Geben Sie einfach die für die Berechnung relevanten Daten ein und Sie erfahren, wie viel Geld Ihnen vom Jobcenter zusteht.

Was ist ein „Aufstocker“?

Wenn Sie einer Tätigkeit nachgehen, aber diese nicht ausreicht, damit Sie Ihren Lebensunterhalt damit bezahlen können, gelten Sie als Aufstocker. Sie bekommen nicht die vollen ALG II-Leistungen vom Jobcenter ausgezahlt, sondern so viel, dass Ihr Einkommen auf die Höhe der ALG II-Leistungen aufgestockt wird.

Sie haben ALG II beantragt und Ihr Bescheid ist fehlerhaft? Die Partneranwälte von hartz4widerspruch.de unterstützen Sie gerne. Senden Sie ihnen einfach Ihren ALG II-Bescheid zu und sie prüfen diesen kostenlos für Sie. Sollte der Bescheid Fehler enthalten, legen die Anwälte Widerspruch für Sie ein.

Quelle:

Der Autor: Nassir Jaghoori

Nassir Jaghoori

Er studierte in Hamburg und Speyer Rechts- und Verwaltungswissenschaften. Nach dem Referendariat beim Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg hat er sich als Angestellter der Agentur für Arbeit im SGB II spezialisiert. Als einer unserer Partneranwälte von hartz4widerspruch.de kennt er sich bestens mit den aktuellen Entwicklungen im Sozialrecht aus.

Eine Antwort auf „Arbeitslosengeld II (ALG II)“

  1. Sehr geehrte Herren und Damen,
    Ich beziehe Arbeitslosengeld 1 und wird am 04.12.2020 beendet. Und ich bin Schwanger und meine Mutterschutz wird am 09.12.2020 beginnen. Ich habe eigentlich in Bundesagentur für Arbeit meinem Mutterpass vor dem 12wochen SSW gesendet. Und habe ich im letzten Juli 2020 in Bundesagentur für Arbeit telefoniert und hat jemand bei mir informiert, dass die Arbeitlosengeld 1 bis meinem Mutterschutz am 09.12.2020 verlängert wird. Damit habe ich Anspruch der Mutterschaftsgeld. Leider habe ich wieder am 23.10.2020 einen Brief bekommen, dass mein Arbeitlosengeld 1 am 04.12.2020 beendet wird. Ich bin im Moment hilflos. Was soll ich tun?

    Mit freundlichen Grüßen
    SAFR

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