Jobcenter-Analyse

Welche Behörde macht die meisten Fehler bei Hartz 4?

Hartz 4 – oder Arbeitslosengeld II – gilt als reformbedürftig und stark fehleranfällig. Nicht umsonst wird dieses sensible Thema auch bei den derzeitigen Koalitionsgesprächen diskutiert. Besteht bei ALG 2-Beziehenden die Vermutung, dass ein behördlicher Fehler vorliegt, empfehlen wir eine Überprüfung des Bescheids. Vor Kosten brauchen sich Betroffene dabei nicht zu scheuen, denn diese ist durch unsere spezialisierten Partneranwält*innen kostenfrei. Anlässlich der laufenden Koalitionsgespräche haben wir uns gefragt:

  • Welchem Jobcenter unterlaufen die meisten Fehler mit Blick auf das ALG 2?
  • Was sind die häufigsten Einspruchsgründe von Arbeitslosengeld II-Beziehenden?
  • Wo leben die meisten Bedarfsgemeinschaften?

Die Analyse unserer internen Daten aus den Jahren 2019, 2020 und 2021 liefert folgende Ergebnisse:

Die meisten Fehler passieren im Jobcenter der Stadt Bochum

Fehlerhafte Hartz 4-Bescheide sind keine Seltenheit. Ursächlich dafür sind die komplexe Gesetzesgrundlage des SGB II und die unzureichende Ausbildung des Jobcenter-Personals gleichermaßen. Nicht zuletzt mangelt es an Personal. Das führt unweigerlich zur chronischen Überarbeitung der Mitarbeiter – und treibt die Fehlerquote in die Höhe.

 

Die Miete ist der häufigste Grund für die Rüge von ALG 2-Bescheiden

Rund die Hälfte aller Jobcenter-Bescheide sind fehlerhaft. Laien können das in der Regel nicht erfassen. Das ist auch nicht verwunderlich, schließlich verstecken sich die Fehler in komplizierten Berechnungen. Auffällig dabei ist, dass vor allem die Kalkulation der Mietkosten immer wieder Schwierigkeiten bereitet – mit Abstand unser Spitzenreiter unter den fehlerhaften Bescheiden.

 

In dieser Stadt leben die meisten Bedarfsgemeinschaften, die ALG 2-Leistungen beziehen

In einer Bedarfsgemeinschaft (BG) übernimmt jeder für jeden Verantwortung – finanziell wie auch materiell. Alle Mitglieder eines Haushalts wirtschaften also gemeinsam. Besonders häufig schließen sich die Berliner ALG II-Empfänger zu Bedarfsgemeinschaften zusammen.  Mit insgesamt rund 258.424 BG setzt sich die Hauptstadt deutlich von anderen deutschen Großstädten ab.

 

 

Über die Untersuchung

Für die vorliegende Untersuchung wurden interne Daten von rightmart Rechtsanwälte genutzt, die hier eingesehen werden können. Als Untersuchungszeitraum wurden die Jahre 2019, 2020 und das laufende Jahr 2021 bis einschließlich Oktober genutzt. Um die vorliegenden Zahlen ins Verhältnis zu setzen, wurden außerdem die einzelnen Bedarfsgemeinschaften der jeweiligen Städte aufgeführt. Diese beruhen auf der offiziellen Statistik der Bundesagentur für Arbeit. Die 20 größten Städte Deutschlands wurden nach der Einwohner:innenzahl ausgewählt. Die dazugehörige Liste kann hier eingesehen werden.

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Geschrieben von: Nassir Jaghoori

Er studierte in Hamburg und Speyer Rechts- und Verwaltungswissenschaften. Nach dem Referendariat beim Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg hat er sich als Angestellter der Agentur für Arbeit im SGB II spezialisiert. Als einer unserer Partneranwälte von hartz4widerspruch.de kennt er sich bestens mit den aktuellen Entwicklungen im Sozialrecht aus.