Glühbirnen

Das Hartz 4-Sanktionsurteil: Antworten auf die wichtigsten Fragen

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts war für Leistungsempfänger wohl die wichtigste Gerichtsentscheidung des Jahres. Nur was das Urteil jetzt konkret bedeutet, ist vielen noch nicht klar. Wir haben die wichtigsten Fragen rund ums Urteil zusammengetragen – und wir geben Antworten.

Geschrieben von: Julia

Verwirrtes Paar

Verwirrung bei der BA: Nun doch höchstens 30 % Hartz 4-Sanktionen

Hubertus Heil verkündete heute: “Der Arbeitsminister schließt aus, dass künftig innerhalb eines Monats mehr als 30 % sanktioniert werden.” Dabei waren zuvor Entwürfe aus seinem eigenen Haus bekannt geworden, die genau das vorsahen – und damit dem aktuellen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu widersprechen schienen. Was ist also der Stand der Dinge?

Geschrieben von: Julia

Briefkasten

Wegen Regelsatzerhöhung 2020: Neue Hartz IV-Bescheide am 23.11.2019

Bekommen Sie Hartz IV? Dann dürften Sie am kommenden Samstag einen neuen Bescheid im Briefkasten finden. Denn es ist wieder einmal soweit: Die Regelsätze werden angehoben. Deswegen schicken die Jobcenter jetzt jedem einzelnen Hartz IV-Empfänger einen neuen Bescheid. Ein Widerspruch dagegen ist nicht zweckmäßig- Sonderfälle ausgenommen. 

Geschrieben von: Julia

Mietwohnungen

Bei diesen 10 Jobcentern müssen Sie am meisten zur Miete zuzahlen

Vor einigen Monaten zeigte eine Anfrage der Linken-Fraktion im Bundestag: Die Jobcenter zahlen Hartz IV-Bedarfsgemeinschaften oft nicht die volle Miete. Und dabei geht es nicht um ein paar Euro: Betroffenen Haushalten fehlen im Schnitt 82 EUR bei den Wohnkosten. An manchen Orten sieht es aber noch schlimmer aus. Wir nennen die 10 Jobcenter, in denen Hartz IV-Empfänger am meisten zu ihrer Miete zuzahlen müssen.

Geschrieben von: Julia

Junge Menschen

BA: Vorläufiger Sanktions-Stopp für alle Hartz 4-Empfänger

Die Bundesagentur für Arbeit hat auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts reagiert und vorerst alle Sanktionen gekippt – auch für unter 25-Jährige. Neue Sanktionen werden zunächst gar nicht verhängt, bestehende Sanktionen teilweise abgemildert. Am 05. November hatten die Richter entschieden, dass die Hartz 4-Sanktionen in ihrer bisherigen Form teilweise verfassungswidrig waren.

Geschrieben von: Julia

Zufriedene Rentner

Koalition einigt sich: Grundrente tritt 2021 in Kraft

Die Große Koalition hat sich auf einen Kompromiss in Bezug auf die Grundrente geeinigt. Den größten Streitpunkt stellte dabei die Prüfung der Bedürftigkeit dar: Fast 20 % aller Rentnerhaushalte gelten in Deutschland als armutsgefährdet. Ab 2021 sollen rund 1,5 Millionen Rentner von der Grundrente profitieren.

Geschrieben von: Julia