Brille

Muss das Jobcenter Ihre Brille bezahlen?

Mehr als die Hälfte der Deutschen braucht eine Brille. Trotzdem sind die Regeln zu Sehhilfen für Hartz 4-Empfänger kompliziert. Schon 2014 hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt, dass der Gesetzgeber dringend eine klare Lösung schaffen muss. Das ist aber noch immer nicht geschehen. Wir haben zusammengestellt, was bis zur Neuregelung gilt.

Geschrieben von: Julia

Erfolg gegen Jobcenter

Urteil: Jobcenter darf kein fiktives Einkommen anrechnen

Einem Paar wird Einkommen auf seine Hartz 4-Leistungen angerechnet – eigentlich ein ganz normaler Vorgang. Nur: Der Mann verdient eigentlich viel weniger Geld als ihm angerechnet wird. Das Jobcenter sieht sich trotzdem im Recht. Der Mann hätte das Geld schließlich zur Verfügung haben können. So geht es nicht, mussten zwei Sozialgerichte klären.

Geschrieben von: Julia

Angst vor Schulden

Diese Fehler macht das Jobcenter bei Darlehensbescheiden

Mehr als jedes zweite Darlehen, das die Jobcenter vergeben, ist falsch. Mal stimmen die Rechtsgrundlagen nicht, mal fehlen die Rückzahlungsmodalitäten, mal müssten die Jobcenter das Geld nicht verleihen, sondern einfach zuschießen. Das rügte jetzt der Bundesrechnungshof nach einer stichprobenartigen Überprüfung.

Geschrieben von: Julia

Frau am Fenster

Jobcenter muss Missbrauchsgebühren zahlen

Wenn Hartz 4-Empfänger ihren Pflichten nicht nachkommen, werden sie mit finanziellen Einbußen bestraft. Wenn Jobcenter Fehler machen, müssen sie höchstens Leistungen nachzahlen – so läuft es meistens. Jetzt hat aber ein Gericht ein Jobcenter zu einer Geldstrafe verurteilt. Der Grund: Es hatte seine Wohnkosten-Richtlinien nicht rechtzeitig angepasst.

Geschrieben von: Julia