Ein junger Mann verlor sein Ausbildungsverhältnis und erhielt daraufhin Hartz 4-Leistungen. Einige Monate später forderte das Jobcenter 3000 EUR zurück und warf dem Leistungsempfänger sozialwidriges Verhalten vor. Zu Unrecht wie das Bundessozialgericht jetzt urteilte.
Artikel lesen “Urteil: Jobcenter verlangt Hartz 4-Rückzahlung zu Unrecht”
Sofern die Eltern eines Kindes getrennt voneinander leben, entscheiden mehrere Faktoren über die Höhe der angemessenen Wohnkosten. Das Umgangsrecht für ein Kind bedeutet nicht automatisch mehr Wohnraum, aber kann im Einzelfall durchaus dazu führen. So lautet ein Beschluss des Bundessozialgerichts aus der vergangenen Woche.
Artikel lesen “BSG-Urteil: Umgangsrecht für Kinder kann größere Wohnung begünstigen”
Aufgrund eines aktuellen Falles gehen wir heute der Frage nach, ob der Grundsatz „Kinder haften nicht für ihre Eltern“ auch für das Jobcenter gilt. Die Antwort vorweg: Ja! Es gibt keine Haftung seitens der Kinder gegenüber den Eltern, deshalb kann das Jobcenter das Einkommen der Kinder auch nicht anrechnen.
Artikel lesen “Darf in Hartz 4 das Einkommen meiner Kinder angerechnet werden?”
In etwa 310 Städten ist die Mietpreisbremse inzwischen Realität. Um ihre Wirksamkeit zu verbessern, beschloss die große Koalition, sie zu verschärfen. Dort, wo die Wohnungsnot am größten ist, wird sie als eines der Instrumente gegen hohe Mieten eingesetzt. Jetzt legte eine Vermieterin Verfassungsbeschwerde dagegen ein.
Artikel lesen “Urteil: Verschärfte Mietpreisbremse ist verfassungskonform”
Letzte Woche wurde der „Teilhabeatlas Deutschland“ veröffentlicht. Eine Studie des Berlin-Instituts für Bevölkerung und Entwicklung in Zusammenarbeit mit der Wüstenrot Stiftung. Diese belegt, dass Deutschland von gleichwertigen Lebensverhältnissen in seinen verschiedenen Regionen weit entfernt ist. Hartz 4 ist bei der Einstufung ein wesentlicher Indikator.
Artikel lesen “Studie belegt: Nach wie vor ungleiche Lebensverhältnisse in Deutschland”
Nicht zum ersten Mal gibt es Ärger für die Jobcenter vom Bundesrechnungshof. Der aktuelle Anlass: Die sogenannte Eingliederungsvereinbarung, kurz EGV. Diese soll laut einer aktuellen Stichprobe in über 60 % der Fälle ungültig sein. Schuld sind fehlende Papiere oder schwammige Formulierungen der Jobcenter.
Artikel lesen “Bundesrechnungshof: Massive Fehler bei Eingliederungsvereinbarungen”
Eine Person muss ihre Ersparnisse verbraucht haben, ehe sie Sozialleistungen beanspruchen kann. Alles oberhalb eines Freibetrages muss zuvor verlebt werden. Doch darf das Sozialamt vorschreiben, auf welchem Ausgabenniveau sie ihre Ersparnisse verbrauchen muss? Nein, das darf es nicht.
Artikel lesen “Bevorstehender Leistungsbezug zwingt nicht zur Sparsamkeit”
Die Bremerhavener Tafel, bei der Bedürftige umsonst Essen bekommen, feiert einen traurigen Rekord: Ihre Besucherzahl hat sich in den vergangenen zehn Jahren verdoppelt. Viele Empfänger von Sozialleistungen in Deutschland sind von Armut betroffen. Die Nachbarländer zeigen, wie es besser geht.
Artikel lesen “Besucherrekorde bei den Tafeln: Wenn Hartz 4 nicht für Essen reicht”
Mehr als jeder fünfte Arbeitslose hat im vergangenen Jahr keine Geldleistung von der Bundesagentur für Arbeit erhalten. Dies ist einer kürzlich veröffentlichten Statistik der Bundesagentur für Arbeit zu entnehmen, auf die die Linke im Bundestag aufmerksam machte. Der Grund für die Zahlen: Viele haben zwar keinen Job, aber sind nicht bedürftig genug.
Artikel lesen “Tausende Arbeitslose erhalten weder ALG I noch Hartz 4”
Die Juli-Zahlen, die die Bundesagentur für Arbeit vorlegte, weisen einen leichten Anstieg der Arbeitslosenzahl auf. Im selben Zeitraum sank wiederum die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten. Das mag ein Hinweis darauf sein, dass die Anzahl der Antragsteller abgenommen hat. Doch was könnte ein Grund dafür sein?
Artikel lesen “Die Angst vor Stigmatisierung bei Bezug von Sozialleistungen”
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