Umgangsrecht für Kinder kann größere Wohnung begünstigen

BSG-Urteil: Umgangsrecht für Kinder kann größere Wohnung begünstigen

Sofern die Eltern eines Kindes getrennt voneinander leben, entscheiden mehrere Faktoren über die Höhe der angemessenen Wohnkosten. Das Umgangsrecht für ein Kind bedeutet nicht automatisch mehr Wohnraum, aber kann im Einzelfall durchaus dazu führen. So lautet ein Beschluss des Bundessozialgerichts aus der vergangenen Woche. 

Geschrieben von: Philipp

Darf in Hartz 4 das Einkommen meiner Kinder angerechnet werden?

Darf in Hartz 4 das Einkommen meiner Kinder angerechnet werden?

Aufgrund eines aktuellen Falles gehen wir heute der Frage nach, ob der Grundsatz „Kinder haften nicht für ihre Eltern“ auch für das Jobcenter gilt. Die Antwort vorweg: Ja! Es gibt keine Haftung seitens der Kinder gegenüber den Eltern, deshalb kann das Jobcenter das Einkommen der Kinder auch nicht anrechnen.

Geschrieben von: Philipp

In etwa 310 Städten ist die Mietpreisbremse inzwischen Realität.

Urteil: Verschärfte Mietpreisbremse ist verfassungskonform

In etwa 310 Städten ist die Mietpreisbremse inzwischen Realität. Um ihre Wirksamkeit zu verbessern, beschloss die große Koalition, sie zu verschärfen. Dort, wo die Wohnungsnot am größten ist, wird sie als eines der Instrumente gegen hohe Mieten eingesetzt. Jetzt legte eine Vermieterin Verfassungsbeschwerde dagegen ein.

Geschrieben von: Philipp

Nach wie vor ungleiche Lebensverhältnisse in Deutschland

Studie belegt: Nach wie vor ungleiche Lebensverhältnisse in Deutschland

Letzte Woche wurde der „Teilhabeatlas Deutschland“ veröffentlicht. Eine Studie des Berlin-Instituts für Bevölkerung und Entwicklung in Zusammenarbeit mit der Wüstenrot Stiftung. Diese belegt, dass Deutschland von gleichwertigen Lebensverhältnissen in seinen verschiedenen Regionen weit entfernt ist. Hartz 4 ist bei der Einstufung ein wesentlicher Indikator.

Geschrieben von: Philipp

BRH rügt massives Fehleraufkommen bei Eingliederungsvereinbarungen

Bundesrechnungshof: Massive Fehler bei Eingliederungsvereinbarungen

Nicht zum ersten Mal gibt es Ärger für die Jobcenter vom Bundesrechnungshof. Der aktuelle Anlass: Die sogenannte Eingliederungsvereinbarung, kurz EGV. Diese soll laut einer aktuellen Stichprobe in über 60 % der Fälle ungültig sein. Schuld sind fehlende Papiere oder schwammige Formulierungen der Jobcenter.

Geschrieben von: Philipp

Viele Empfänger von Sozialleistungen in Deutschland sind von Armut betroffen.

Besucherrekorde bei den Tafeln: Wenn Hartz 4 nicht für Essen reicht

Die Bremerhavener Tafel, bei der Bedürftige umsonst Essen bekommen, feiert einen traurigen Rekord: Ihre Besucherzahl hat sich in den vergangenen zehn Jahren verdoppelt. Viele Empfänger von Sozialleistungen in Deutschland sind von Armut betroffen. Die Nachbarländer zeigen, wie es besser geht.

Geschrieben von: Philipp

Mehr als jeder fünfte Arbeitslose hat im vergangenen Jahr keine Geldleistung von der Bundesagentur für Arbeit erhalten.

Tausende Arbeitslose erhalten weder ALG I noch Hartz 4

Mehr als jeder fünfte Arbeitslose hat im vergangenen Jahr keine Geldleistung von der Bundesagentur für Arbeit erhalten. Dies ist einer kürzlich veröffentlichten Statistik der Bundesagentur für Arbeit zu entnehmen, auf die die Linke im Bundestag aufmerksam machte. Der Grund für die Zahlen: Viele haben zwar keinen Job, aber sind nicht bedürftig genug.

Geschrieben von: Philipp

Lange nicht alle Menschen, die berechtigt sind, Sozialleistungen zu beziehen, beantragen sie auch.

Die Angst vor Stigmatisierung bei Bezug von Sozialleistungen

Die Juli-Zahlen, die die Bundesagentur für Arbeit vorlegte, weisen einen leichten Anstieg der Arbeitslosenzahl auf. Im selben Zeitraum sank wiederum die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten. Das mag ein Hinweis darauf sein, dass die Anzahl der Antragsteller abgenommen hat. Doch was könnte ein Grund dafür sein?

Geschrieben von: Philipp

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