Die Corona-Krise beschäftigt weiterhin ganz Deutschland. Jetzt hat Bayern als erstes Bundesland seine Maskenpflicht weiter verschärft: Seit Montag sind alle Bürger*innen dazu verpflichtet, FFP2-Masken in Geschäften und öffentlichen Verkehrsmitteln zu tragen. Gestern sprachen sich auch Bund und Länder dafür aus, dass in ganz Deutschland FFP2 oder OP-Masken in Geschäften und öffentlichen Verkehrsmitteln Pflicht werden. Doch können sich das alle leisten?
Maskenpflicht ist mit Regelsatz unvereinbar
Dass Hartz IV-Empfänger*innen die Kosten für Schutzmaßnahmen der Regierung alleine tragen müssen, ist kein neues Problem. Schon bei der Einführung der Alltagsmaskenpflicht hagelte es Kritik. Bedürftigen stehen nämlich gerade einmal 17 EUR im Monat für Hygieneartikel zu; das schließt auch Dinge wie Zahnpasta, Seife oder Binden ein. Davon auch noch Masken zu kaufen, ist nahezu unmöglich.
Die verschärfte Maskenpflicht verstärkt die Not vieler Hartz IV-Empfänger*innen noch mehr. Denn dieser Maskentyp bietet zwar mehr Schutz, ist aber auch entsprechend teurer als die Alltagsmasken, auf die viele bisher zurückgegriffen haben. Bis zu 6 EUR werden für eine FFP2-Maske fällig. Da diese Masken meist für den einmaligen Gebrauch gedacht sind, sind die Kosten hierfür auf lange Sicht nicht mit dem Regelsatz allein zu stemmen.
Hinweis: FFP2-Maske – Was ist das?
Die FFP2-Maske unterscheidet sich von der geläufigen Alltagsmaske dahingehend, dass sie einen Partikelfilter besitzt, der durch das Filtern von Schadstoffen auch die Träger*in vor einer Ansteckung schützen kann.
Berechnung des Regelsatzes veraltet
Ein großes Problem ist, dass eine Pandemie wie die jetzige bei der letzten Berechnung des Regelsatzes nicht berücksichtigt wurde. Das hat dazu geführt, dass der aktuell gültige Regelsatz mit Blick auf die FFP2-Pflicht zu niedrig ist.
Zwar haben Betroffene die Möglichkeit die Kosten gerichtlich zurückerstattet zu bekommen, das ist aber ein Prozess, der teuer ist und ziemlich lange dauert. Eine Anpassung des Regelsatzes scheint hier die bessere Option zu sein, da sie sowohl den Menschen als auch dem Staat lange und kostenintensive Prozesse erspart.
Forderungen nach mehr Unterstützung für Hartz IV-Empfänger*innen
Auch jetzt gibt es wieder zahlreiche Stimmen, die eine Verbesserung der Lage von Leistungsempfänger*innen fordern. Eine davon ist Katja Kipping. Die Vorsitzende der Linken spricht sich für einen Corona-Zuschlag in Höhe von mindestens 100 EUR aus, um Hartz IV-Empfänger*innen in der Pandemie zu unterstützen.
Der Sozialverband VdK teilt diese Ansicht und befürwortet zudem die Anerkennung eines Mehrbedarfs für Hartz-Empfänger*innen in der Corona-Krise. Es könne nicht sein, dass arme Menschen in einer krise allein gelassen werden.
Und auch die ersten Länderchefs, wie der Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte machen deutlich, dass Menschen mit wenig Geld, wie auch Hartz 4-Empfänger, Masken kostenlos bekommen müssen. Hierzu wird es in den kommenden Tagen sicherlich Neuigkeiten geben und wir werden Sie darüber informieren.
Quellen:
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Sehr geehrte Damen und Herren
Soll ich in Jobcenter Antrag stellen für FFP2- Maske?
Sehr geehrte Damen und Herren,
das kann niemand zahlen welche Masken kosten wenn die Masken einmal tragen sollen, während der Probezeit habe ich eine ordtliche Kündigung bekommen wegen der Corana-Virus Kriese erhalten, bin trotzdem mit meiner Chefin in Kontakt April oder Mai 2021melde ich bei Ihr.
Bleiben Sie alle gesund und Ihre Familien, liebe Grüße von uns allen allen meiner Familie und mir.
Mit freundlichen Grüßen,
Mit freundlichen Grüßen,
Melanie Rütz
Ich erlebe es jetzt täglich ich habe hier 4 Kids die täglich Masken benötigen und ich selber natürlich auch ich habe bei DM für 7.95€ 3 ffp2 Masken bekommen damit sind 3 von meinen Kids versorgen was ist mit dem Rest das kann ich nicht Stämmen bekomme Hartz4
Also, Sie sollten die Sachlage vielleicht noch mal Überarbeiten, denn die Länder und Kassen Bemühen sich schon um eine ständige Versorgung der Leute die am Minimum der Kette stehen.
Beispiel meine Frau, diese Bezieht H4, aufgrund ihrer Chronischen Erkrankung COPD, darf Sie keine Masken Tragen, Gesetz hin Gesetz her.
Bei mir sieht das anders aus, ich bin zwar auch Chronisch Krank, bekomme aber EU Rente von 439,26€, das weis auch die Stadt und die Krankenkasse, aufgrund dieses Minderwertes, zähle ich zu den Menschen mit minderverdienst. Und bekomme von der Stadt 6 Masken Umsonst, diese sind für den Zeitraum vom 18.01.2021 bis kurz in den Februar, hier bekomme ich dann noch mal 6 Masken, und von der Krankenkasse bekomme ich einen Berechtigungs- Gutschein wodurch ich dann noch einmal 6 Bzw. 12 FFP Masken bekomme, bedenkt man nun das 1 Maske mit Desinfizieren bei 80 Grad im Ofen diese 2 Wochen anbehalten kann, können Sie sich ausrechnen wie lange diese halten.
Bevor ich in die EU-Rente viel, bekam auch ich H4, aber hab immer alles bekommen, was meiner Not Bedarf,
Und wenn ich vor die Barrikaden ging, und den Ämtern Feuer unter dem Hintern gemacht habe, ich hab alles bekommen, selbst meine “Außerhalb des Regelfalls Rezepte” die eine Dauer von 36x haben.
Ja es könnte durchaus mehr sein, aber bitte bleiben sie bei der Tatsache, das viele der H4 keine Ahnung mehr haben, wie man die Sachen auch ohne das man Geld dafür ausgeben muss bekommt, gebt lieber hierfür mal Tipps, und Ratschläge.
Hallo, hier Lindner. Der Lockdown ist nicht
schön, aber meiner Meinung nach könnte
er solange dauern, bis ich meine Weiter-
bewilligung von ALG 2 automatisch bekomme, wie in 2020.
Gratis FFP 2 Masken wäre gut, allerdings
Warte ich noch auf die Gutscheine für 12
Masken, die müssten hoffentlich bald
kommen.
Ich würde es sehr interessant finden aus der Region Berlin, ob es da auch eine Möglichkeit gibt, weil mit so wenig Geld wie mein Partner und ich vom Jobcenter bekommen, schaffen wir es bei unseren Ausgaben nicht einmal, Masken zu kaufen..