Moritz

HIOB – Geschichten die dein Jobcenter schreibt | Teil 6

Moritz, 38, aus Bonn: Aufhebungs- und Erstattungsbescheid über 937,33 EUR
Könntest du mit deinem Einkommen 937,33 EUR auf einen Schlag an das Jobcenter zurückzahlen?
Dass das ein schwieriges Unterfangen werden könnte, ahnte auch Moritz als er Anfang April 2016 den Bescheid vom Jobcenter Bonn erhielt:

„(…) Sie haben daher Leistungen zu Unrecht erhalten (…)“

Mit dem neuen Bewilligungsbescheid kam auch direkt ein Aufhebungs- und Erstattungsbescheid ins Haus geflattert, der auf drei Seiten zusammengefasst folgendes besagte: Das Einkommen von Moritz war höher als zunächst vom Jobcenter angenommen, weshalb das Jobcenter Leistungen aus den letzten 6 Monaten zurückfordert.

Außer sich vor Wut kontaktierte Moritz unsere Kanzlei und wollte wissen, ob dieses Vorgehen rechtens ist. Vor allem fragte er sich, wie er als Laie denn wissen sollte, ob das Jobcenter die Höhe der Leistungen richtig berechne: „Soll ich nun jeden Monat 30 % zurücklegen oder wie?“.

Überprüfung des Bescheides immer sinnvoll
Unsere ersten Erklärungsversuche waren wenig beruhigend, denn prinzipiell kann das Jobcenter natürlich auch Leistungen zurückfordern, wenn sich Tatsachen anders darstellen als diese bei Bewilligung angegeben wurden.

Nach einem längeren Gespräch stellte sich allerdings heraus, dass der Fehler hier wohl tatsächlich beim Jobcenter liegen muss.
1. Hat sich an Moritz Lebenssituation überhaupt nichts geändert und
2. war nach Durchsicht der Unterlagen klar, dass das Jobcenter alle nötigen Informationen bei Erlass des ursprünglichen Bewilligungsbescheides vorliegen hatte.

Das Jobcenter hat also schon beim Erlass des ursprünglichen Bescheides einen Fehler gemacht und nicht die Veränderung von Tatsachen führte zu der Rückforderung. In diesem Fall darf Moritz daher auf die Richtigkeit der Leistungen vertrauen und eine Rückforderung ist rechtswidirg.

Anmerkung der Redaktion:
Da eine Rückerstattung jeden treffen kann, raten wir immer, neue Bescheide direkt überprüfen zu lassen. Verwenden sie zum Selbsttest auch gerne unseren Ratgeber.

§
Bereits kurz nach Einlegen des Widerspruchs durch unsere Anwälte gab das Jobcenter ein Zeichen und schickte uns zwei Wochen später einen korrigierten Bescheid zurück: „Der Bescheid zur Aufhebung und Erstattung wird hiermit aufgehoben“.

Zum Glück erwies sich der Schreck am Ende als ungefährlich, alleine hätte sich Moritz leider nicht zu helfen gewusst – dafür war der Bescheid zu kompliziert formuliert.

 

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