Martin 02

HIOB – Geschichten die dein Jobcenter schreibt | Teil 2

Martin aus Greifswald, 54, Aufstocker: 215,44 EUR zu wenig wegen falscher Anrechnung von Einkommen
Aus unserer Sicht muss man leider sagen, dass Martin ein absoluter Standardfall ist. Martin war Anfang des Jahres in Greifswald in einem kleinen Unternehmen geringfügig beschäftigt. Bereits zu Beginn dieser Tätigkeit war klar, dass dieser Job nur vorübergehend ausgeübt wird und das Einkommen aus dieser Tätigkeit stark schwanken würde.

Obwohl dem Jobcenter in Greifswald direkt nach Antritt der Tätigkeit mitgeteilt wurde, dass Martin nur bei „Bedarf“ seitens des Unternehmens einspringen wird, wurde ein Betrag von 310,15 EUR monatlich angerechnet – und zwar für die nächsten 6 Monate, wie aus dem Bewilligungsbescheid zu lesen war.

Das Jobcenter und die Realität der Menschen
Die Realität war allerdings eine andere: Das Einkommen schwankte bereits in den ersten zwei Monaten so sehr, dass Martin im zweiten Monat Probleme bekam für seine Kosten aufzukommen. Es fehlte schlichtweg das Geld.

Martin reichte immer seine Gehaltsabrechnungen beim Jobcenter ein, woraus ersichtlich war, dass er in den ersten beiden Monaten jeweils nur knapp über 100 EUR verdient hatte. Das Jobcenter schickte darauf einen Änderungsbescheid in dem es die beiden letzten Monate korrekt berechnete, aber für die Zukunft weiterhin die 310,15 EUR anrechnete. Damit war absehbar, dass Martin jeden Monat zu wenig Geld bekommen würde, was ihn in finanzielle Schwierigkeiten bringen würde.
Wir entschieden uns nach Prüfung des Sachverhalts dafür ins Widerspruchsverfahren zu gehen.

Neuer Bescheid, mehr Hartz 4
Im Widerspruchsschreiben legten wir dem Jobcenter ausführlich dar, dass Martin nicht jeden Monat den gleichen Betrag verdient und so darauf angewiesen ist, eine regelmäßige höhere Zahlung vom Jobcenter zum bekommen die insbesondere auch berücksichtigt, dass Martin in den letzten Monaten weniger verdient hatte, als angenommen.
§
Rechtlich begründeten wir den Widerspruch mit der Pflicht des Jobcenters für die Zukunft ein realistisches Durchschnittseinkommen anzusetzen und dabei die Erfahrungswerte der Vergangenheit zu berücksichtigen. Sich ausschließlich auf den Arbeitsvertrag zu stützen und dabei zu ignorieren, dass die tatsächlichen Zahlungen geringer ausfallen, ist rechtswidrig.

Nach zwei Monaten teilte uns das Jobcenter sehr freundlich mit, dass es die Lage ebenfalls so einschätzt und einen neuen Bescheid mit einem höheren Auszahlungsbetrag pro Monat erlässt und das Einkommen nur noch mit 95 EUR berücksichtigt hat.

 

Dieser Beitrag hat einen Kommentar

  1. Obwohl ich jeden Monat meine Lohnscheine beim Jobcenter einreichte wurde mir zu viel Harz VI gezahlt. Nach über einem Jahr fiel dem Jobcenter auf, dass mir zu viel Leistungen gezahlt wurden. Ich frage mich, ob das Jobcenter das nicht früher bemerkt hat. Nun soll ich über 1000 Euro zurückzahlen. Ich finde das eine Unverschämtheit.

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