Existenzminimum

Das Existenzminimum sind die Mittel die das menschliche Überleben sichern sollen und um die Grundbedürfnisse zu befriedigen. Die Höhe des Existenzminimums für Erwerbsunfähige wird im deutschen Sozialsystem im SGB XII geregelt.

Wie hoch ist das Existenzminimum?   

Was gehört zum Existenzminimum?   

Wie berechnet sich das Existenzminimum?   

Pfändungsfreies Existenzminimum   

Einkommensteuerliches Existenzminimum   

Wie hoch ist das Existenzminimum?

In Deutschland richtet sich die Höhe des Existenzminimums jeder Person nach Regelbedarfsstufen. Für unterschiedliche Lebensverhältnisse (Alleinstehend, verheiratet, etc.) wird eine entsprechende Regelbedarfsstufe zugeordnet.

Aktuell beträgt die der Regelbedarf für einen alleinstehenden Erwachsenen bei 416 €.

Was gehört zum Existenzminimum?

Gemäß § 27a Absatz 1 SGB XII zählen zum Existenzminimum:

  • Ernährung
  • Kleidung
  • Körperpflege
  • Hausrat
  • Haushaltsenergie ohne Heizung und Erzeugung von Warmwasser
  • persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens, Unterkunft und Heizung
  • Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft
    • dies gilt insbesondere für Kinder und Jugendliche
  • Schüler: erforderliche Hilfen für den Schulbesuch

Achtung:

Folgende Lebensmittel, Genussmittel und Luxusgüter zählen ausdrücklich nicht zum Existenzminimum:

  • Alkohol
  • Zigaretten
  • Kraftstoffe
  • Tiernahrung
  • Glücksspiel

Wie berechnet sich das Existenzminimum?

Die Höhe der Regelsätze beruht auf einer Umfrage unter den ärmsten 20 % der Einpersonenhaushalte in Deutschland, gemessen am Nettoeinkommen. Es werden ausschließlich Berufstätige befragt, Sozialhilfeempfänger sind von der Datenerhebung ausgenommen.

Die Fragen beziehen sich auf die Ausgaben für Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Energie, Bildung und Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben.

Von diesen Ausgaben wird das statistische Mittel gebildet und ein deutlicher Abschlag, abgezogen. Diesen Abschlag, das sogenannte „Lohnabstandsgebot“, soll sicherstellen, dass Menschen die täglich arbeiten gehen deutlich mehr Geld haben als Personen die von Sozialhilfe leben. Kritiker bemängeln jedoch immer wieder, dass durch das Lohnabschlagsgebot das Existenzminimum von Sozialhilfeempfängern unterschritten wird.

Pfändungsfreies Existenzminimum

Das pfändungsfreie Existenzminimum wird in § 850c ZPO geregelt und beträgt für alleinstehende Personen 1.133,80 €. Ist der Schuldner unterhaltspflichtig wird der Freibetrag entsprechend angepasst. Alle zwei Jahre wird das pfändungsfreie Existenzminimum angepasst.

Einkommensteuerliches Existenzminimum

Bei der Entrichtung der Steuer gibt es ebenfalls ein Existenzminimum, damit gewährleistet ist, dass die Betroffenen ihren Lebensunterhalt bestreiten können. Das Einkommensteuerliche Existenzminimum liegt derzeit bei 9.000 €. Dieser Wert ergibt sich daraus, dass das steuerfreie Einkommen nie niedriger sein darf, als die staatlich gewährte Sozialhilfe.