HIOB – Geschichten die dein Jobcenter schreibt | Teil 4

Thomas aus Köln, 35: sanktioniert, da er wegen Krankheit nicht zum Termin kommen konnte.
Ja richtig gelesen, Thomas erhielt eine 10 % Sanktion weil er zu einem normalen Termin beim Jobcenter aufgrund einer Krankheit nicht erscheinen konnte. Selbst Thomas versteht den Hintergrund der Sanktionen: „Für mich ist es ja absolut verständlich, dass das Jobcenter einen Hebel braucht, damit die Leute aus dem Arsch kommen. Ich versäumte allerdings nur einen Termin in 48 Monaten, was soll das?“ schrieb er per Mail.

Mit Verlaub, wir erhalten jeden Tag hunderte dieser Emails und nicht selten stellt sich heraus, dass das Jobcenter keine andere Möglichkeit hat, als das Verhalten zu sanktionieren. Das Problem an den Sanktionen ist einfach, dass Mitarbeiter verschiedener Jobcenter viel zu früh zu diesem Mittel greifen. So auch in Köln passiert.

Mitarbeiter im Jobcenter Köln überfordert
In solchen Situationen ist die Sanktion die willkommene Abkürzung. Anstatt die Erklärung des „Schuldigen“ zu evaluieren und erst mal eine Anhörung durchzuführen um zu prüfen, ob es einen wichtigen Grund für das Versäumnis gab, wird oft direkt eine Sanktion erlassen. In Fall von Thomas zu Unrecht, da er ein ärztliches Attest nachreichen konnte.

Rechtlich klärten wir Thomas per Email darüber auf, dass wir die Sanktion ziemlich wahrscheinlich im Rahmen eines Widerspruchs abwenden können. Dass es kostenlos ist und der gesamte Bescheid durch Rechtsanwälte überprüft wird, wollte er zunächst nicht glauben, trotzdem kamen ein paar Tage später per Post alle nötigen Unterlagen bei uns in der Kanzlei an.

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Nach Überprüfung des Bescheides stellte sich heraus, dass hier in der Tat eine voreilige Entscheidung des Jobcenters vorliegt. Zwar wusste das Jobcenter nichts von der Krankheit von Thomas, jedoch hätte Thomas dies im Rahmen der zwingend vorgeschriebenen Anhörung vor Erlass einer Sanktion, mitteilen können, so dass die Sanktion gar nicht erst erlassen worden wäre.

Wir erstellten also den Widerspruch und wiesen auf die unterlassene Anhörung hin und fügten natürlich auch das ärztliche Attest bei.

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Nach drei Monate kam dann endlich der Änderungsbescheid, der diesem Umstand endgültig Abhilfe geschaffen hat und eine Rückzahlung der einbehaltenen Gelder vorsah. Die Empfehlung von Thomas: „Lasst die Jungs den Ärger mit dem Jobcenter übernehmen, das spart Zeit und bringt sogar mehr Geld. Also zumindest bei mir…!“

 

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