Flopcenter des Monats Mai

Bundesweit scheinen die Jobcenter ihrer Arbeit nicht richtig nachzukommen. Fast jeder zweite Bescheid, den wir von euch bekommen, ist anfechtbar oder falsch ausgestellt worden. In manchen Jobcentern scheint es allerdings noch schlechter zu laufen als im deutschlandweiten Schnitt. Was meint ihr – gehört euer Jobcenter zu den unfähigsten im ganzen Land oder habt ihr noch einmal „Glück im Unglück“?

Auch für den Mai haben wir intern recherchiert und die Jobcenter mit den meisten fehlerhaften Bescheiden herausgesucht. Es taucht ein alter Bekannter auf, wir haben allerdings auch zwei Neuzugänge zu vermelden.

Platz 3: Flopcenter Köln

Obwohl die Zahl der Arbeitslosen in Köln im Mai im Gegensatz zum Jahr davor um 775 Personen leicht gesunken ist, haben wir im selben Monat die drittmeisten fehlerhaften Bescheide von den Kölner Flopcentern bekommen. Die Kölner Jobcenter haben im Mai ebenfalls eine Zahl von 9.323 offenen Stellen vermeldet, die sie gerne vermitteln würden. Die Frage ist ob wirklich keiner der fast 50.000 Arbeitslosen in Köln für die offenen Stellen in Frage kommt.

In einem Interview mit der Kölnischen Rundschau beklagt auch der Geschäftsführer der Kölner Flopcenter, Olaf Wagner, die miserablen Zustände in seinem Unternehmen. Durch viele befristete Verträge müssen immer wieder neue Angestellte eingearbeitet werden, die oft nicht viel länger als ein paar Jahre angestellt sind. Der angestrebte Betreuungsschlüssel von 150 Erwachsenen (oder 75 Jugendlichen) pro Mitarbeiter wird auch nicht eingehalten, bedauert Wagner. Auffallend ist, dass den Mitarbeitern Überstunden auf keinen Fall angerechnet werden. Hat ein Mitarbeiter 39 Stunden in der Woche gearbeitet, gibt es keinerlei Anreiz die übrig gebliebene Arbeit in der gleichen Woche fertigzustellen – Kein Wunder, dass hier viel liegen bleibt!

Eine Zusammenarbeit der Behörden funktioniert in Köln leider auch nicht. Letzten Juli wurde ein Großeinsatz der Polizei, inklusive MEK (mobiles Einsatzkommando – eine Spezialeinheit der Polizei), ausgelöst, da sich eine Zivilpolizistin im Jobcenter befand und eine Mitarbeiterin 110 angerufen hat. 30 Streifenwagen später musste die Arbeit, die durch den Einsatz massiv gestört wurde, natürlich nachgeholt werden.

Die Zustände im Kölner Flopcenter zeigen eindeutig, warum gerade dieses bei uns unter den Top 3 gelandet ist!

Platz 2: Flopcenter Berlin

Wie schon im Monat April, belegt auch das Jobcenter Berlin einen der „obersten Ränge“. Natürlich gehen bei uns aufgrund der Größe Berlins besonders viele Widerspruchsanfragen ein, deswegen sind natürlich viele fehlerhafte Bescheide dabei. Die Quote ist dennoch erschreckend hoch, höher als bei den meisten anderen Jobcentern in Deutschland.

Es kommen auch immer wieder Einzelfälle ans Tageslicht, die man so noch von keinem anderen Jobcenter gehört hat. Im Berliner Flopcenter „Pankow“ wurde zum Beispiel eine Frau mit einer Rechtsfolgenbelehrung gezwungen eine Stelle in einem Sex-Shop anzunehmen. Der studierten Physikerin sollten 60 Prozent vom Arbeitslosengeld gekürzt werden, wenn sie den Job nicht annimmt. Im Schreiben des Jobcenters hieß es, der Betreiber des Erotik-Geschäftes erwarte „Aufgeschlossenheit“ von seinen Verkäuferinnen.

Auf Nachfrage sagte die Frau der Berliner Zeitung: „Ich habe kein Interesse, für neun Euro die Stunde Dildos zu verkaufen! Erst recht nicht, wenn man mich mit der Androhung von Sanktionen dazu zwingen will!“ Die 36-Jährige ist Aufstockerin und arbeitet in u.a. in Schulen und Kindergärten und bringt Kindern Physik bei. Nachdem Einspruch gegen die Sanktionen eingelegt wurde, wird derzeit juristisch geprüft, ob die Rechtsfolgenbelehrung (Sanktionierung) rechtens war.

Wir sind gespannt wie es im nächsten Monat mit dem Berliner Flopcenter weitergeht. Wir halten euch auf dem Laufenden.

Und nun Trommelwirbel bitte…

Platz 1: Flopcenter Essen

Die meisten fehlerhaften Bescheide, die uns im Mai erreicht haben, stammen eindeutig vom Essener Jobcenter.

Warum sind gerade die Essener auf Platz 1 der Flopcenter gelandet? Ein möglicher Grund ist die Versäumnis, die neuen Hartz 4-Regelsätze im Januar zeitnah und rechtskonform für neu ausgestellte Bescheide umzusetzen. So wurden ca. 50.000 Bescheide, die auf den 16. Dezember 2016 datiert waren, erst am 24. Januar rausgeschickt. Zwar zählte die Widerspruchsfrist nach Angaben des Jobcenters erst ab dem Tag des Posteingangs (wäre ja auch noch schöner wenn nicht), dennoch mussten alle Bescheide neu ausgestellt werden. Dies ist ein erheblicher Mehraufwand und eine mögliche Erklärung, warum andere Bescheide weniger Beachtung von den Mitarbeitern gefunden haben als im Normalfall.

Auch andere Normalitäten (wie die richtige Datierung eines Bescheids) scheinen in Essen nicht zu funktionieren. So hat ein Kunde einen Antrag auf Erstattung der Fahrtkosten beim Jobcenter gestellt. Normalerweise des Jobcenters täglich Brot und rechtlich glasklar, wurde in diesem Fall ein „Sonderleistungsteam“ einberufen, welches die Erstattung der Fahrtkosten prüfen sollte. Von den angefallenen Kosten – sicher mehr als der Streitwert von 5,20 Euro – ganz zu schweigen, ist davon auszugehen, das andere dringende Arbeiten für diesen Vorgang erst einmal ruhen mussten. Der Leistungsbezieher hat nach dreieinhalbmonatiger Prüfung seine Fahrtkosten erstattet bekommen.

Schützt euch vor der Willkür der Jobcenter

Ob du aus Köln, Berlin oder Essen kommst oder nicht. Es wird immer wichtiger sich gegen die Unfähigkeit der Flopcenter zu wehren. Sicher dir jetzt dein persönliches Jobcenter-Schutzschild und garantiere dir im Fall eines falschen Bescheides kostenlosen Rechtsschutz.

4 Antworten auf „Flopcenter des Monats Mai“

  1. Ich beantrage, das absolute Verbrecher – Jobcenter Biberach zum TOP 1 der letzten Jahre zu erklären wegen der ständigen (!) jahrelangen Leistungsverweigerung -> die Jobcenter haben nach dem Gesetz zuallererst dafür zu SORGEN (FÜR-SORGE!) daß jeder Hartz IV-Berechtigte seine Leistungen in zeitgemäßerWeise, umfassend und zügig erhält nach § 17 SGB I – Ausführung der Sozialleistungen!

    Als ob das noch nicht genug Verbrechen und Kriminalitäten an den hilfebedürftigen Menschen wären, wird dort – wie vermutlich überall von den Jobcentern – gelogen, verleumdet, Ruf geschädigt / Üble Nachrede, genötigt, erpresst (ständige Drohungen und Vollzug vollständige Leistungseinstellung!!!) und Prozeß – Betrug (durch weitergabe selbst erstellter verlogener falscher Akten/Protokollen)

    meine Frage an ALLE:

    Gibt es noch etwas kriminelleres ???

    Der Martin B.

  2. Jobcenter in Viersen ist sehr schlimm alle sind unzufrieden damit wie die dort ihre Arbeit machen
    Es werden oft wichtige Unterlagen verloren und sobald man von Jobcenter weg gehen möchte (wegen Job) bekommt man eine sehr hohe Rechnung! Weil die irgendwo ein Fehler machten bei ausrechnung !
    Es wird dort falsche Informationen gegeben z.b einen schwangeren Frau die Ausbildung macht und eigene Wohnung hat nichts zusteht …und Personal macht viel zu oft Pausen so das nur 2bis 3 räume besetzt sind
    Naja es wird eh sich da nichts ándern

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.