Flopcenter des Monats Juli

Bundesweit scheinen die Jobcenter ihrer Arbeit nicht richtig nachzukommen. Fast jeder zweite Bescheid, den wir von euch bekommen, ist anfechtbar oder falsch ausgestellt worden. In manchen Flopcentern scheint es allerdings noch schlechter zu laufen als im deutschlandweiten Schnitt. Was meint ihr – gehört euer Flopcenter zu den unfähigsten im ganzen Land oder habt ihr noch einmal „Glück im Unglück“?

Wir haben für den Juli errechnet, welche Jobcenter, die meisten fehlerhaften Bescheide oder größten Flops produziert haben.

Flopcenter Nr. 3: Dortmund

In Dortmund scheint das Jobcenter eine Zwei-Klassen-Politik einzuführen – und dies nach sehr fragwürdigen Kriterien. Ein Leistungsbezieher in Dortmund hat nun offiziell gewisse Privilegien zugesprochen bekommen. Ein 63-Jähriger Rechtsextremist aus Dortmund muss nicht mehr persönlich im Jobcenter vorstellig werden.

Nach WDR-Berichten steht in seiner Akte, dass der Hartz 4-Bezieher wegen seiner „bedenklichen Haltung zum Grundgesetz“ nicht eingeladen werden soll. Die Sachbearbeiter werden angehalten, alles Nötige mit dem 63-Jährigen telefonisch oder per Schriftverkehr zu regeln. Die Begründung: Die Mitarbeiter sollen vor Gewalt geschützt werden. Der Fürsorgepflicht, die das psychische sowie physische Befinden der Angestellten betrifft muss nachgekommen werden.

Die Stimmung im Jobcenter wird dadurch natürlich nicht besser. Normalerweise ist es Pflicht, persönlich im Jobcenter zu erscheinen, ansonsten drohen Sanktionen. Andere Leistungsempfänger fühlen sich benachteiligt, da diese weiterhin stundenlang im Jobcenter verbringen müssen.

Da die Aufzeichnungen über politische Gesinnungen in der Akte verboten sind, wurde der Hintergrund des Rechtsextremisten wieder gelöscht. Seine Mitarbeitergespräche kann er allerdings weiterhin von der Couch aus führen.

Flopcenter Nr. 2: Hamburg

Eine besondere Überraschung gab es für die Mitarbeiter des Hamburger Jobcenters. In der Regel kommen Leistungsbezieher zum Jobcenter um Geld für den Lebensunterhalt zu beantragen. Ein Unbekannter hat dem Jobcenter in Hamburg Bramfeld mehrere Briefe mit insgesamt 30.000 EUR in bar geschickt. Der oder die Unbekannte hat sich in den Schreiben dafür entschuldigt, zu Unrecht Sozialleistungen vom Jobcenter bezogen zu haben.

Das Jobcenter hat sofort die Polizei eingeschaltet, da es sich nicht erklären kann wer die 30.000 EUR (!!) zuviel ausgezahlt bekommen hat. Nun versucht die Staatsanwaltschaft den Leistungsbezieher zu ermitteln um ihn strafrechtlich verfolgen zu können.

Wir sind der Meinung, dass man auch beim Jobcenter ermitteln sollte, da fast die Hälfte der Bewilligungsbescheide von Hartz 4-Empfängern zu deren Ungunsten ausgestellt werden. Die 30.000 EUR könnte man besser in die richtige Berechnung von Bescheiden investieren – oder einfach die Beträge auszahlen, die den Hartz 4-Empfängern zustehen.

Trommelwirbel bitte…

Flopcenter Nr. 1: Hochtaunuskreis

Dieses Flopcenter im Hochtaunuskreis hat für die Bearbeitungszeit des ersten Bewilligungsbescheids eines Leistungsempfängers über 4 Monate gebraucht. Dem 22-Jährigen Flüchtling Ahmed Yunus aus Somalia standen Sozialleistungen zu, die er für die Bezahlung seiner Miete benötigt hat. Mittlerweile hat er eine Ausbildungsstelle zum Industriemechaniker.

Als er die Sozialleistungen benötigte, absolvierte er ein Praktikum in demselben Bereich. Da das Praktikum nicht bezahlt war und Zahlungen vom Jobcenter ausblieben, musste er sich Geld für die Miete und den Lebensunterhalt von Dezember bis März von Freunden leihen. Im April erhielt der 22-Jährige erstmals Geld vom Jobcenter.

Die Zahlung der Miete und andere Leistungen wurden allerdings bereits für Mai und Juni wieder eingestellt. Die Begründung: Er solle Verdienstbescheinigungen für die vergangenen Monate vorlegen. Diese waren allerdings bereits beim Jobcenter eingegangen und die Schuld lag (wie so oft) nicht beim Leistungsempfänger, sondern beim Jobcenter selbst.

Da er dadurch die Miete nicht mehr bezahlen konnte, kündigte ihm der Vermieter das angemietete Zimmer. Mittlerweile hat das Jobcenter seinen Fehler eingestanden und die Zahlungen wurden fortgesetzt. Das Zimmer ist allerdings schon weitervermietet. Kreissprecherin Andrea Herzig sagte dazu: „Wir bedauern sehr, dass Herr Yunus wegen dieser Verzögerungen mit seiner Wohnung Probleme bekommen hat“. Außerdem hieß es, dass die Behörden aus dem Fall lernen werden. Ob dies wirklich zutrifft steht allerdings in den Sternen. Bei der Wohnungsvermittlung kann der Hochtaunuskreis trotz allem nicht helfen, heißt es.

Die Willkür der Jobcenter nimmt kein Ende

Wie ihr seht machen die Jobcenter viele Fehler. Egal in welcher Stadt euer Flopcenter liegt, ihr solltet euch gegen diese Fehler schützen.

3 Antworten auf „Flopcenter des Monats Juli“

  1. Das was in dem langen Text steht, trifft genau zu wie in Duisburg. Personen die eine Behinderung haben (körperlich) sollen in die Klappsmühle vom Jobcenter aus. Das ist so gemein. Am 13.März 2017 musste ich zum berufspsychologischen Dienst, am13.April wurde dem Jobcenter das Ergebniss mitgeteilt, am16.Juni wurde mir das Gutachten eröffnet, es stehen Sachen drin, darüber haben wir nicht gesprochen. Habe gegen das Gutachten Widerspruch eingelegt, da teilte man mir mit,dass der Widerspruch unzulässig sei.Dieser wurde
    innerhalb von vier Wochen eingereicht.Ich bekomme vom Jobenter keine Umschulung, auch keine Qualifizierung.Habe nach dem Grund gefragt, der Arbeitsberater teilte mir mit, weil wir das nicht wollen. Nächstes Jahr 2018 sollen alle Hartz4 -Empfänger kostenlos arbeiten,wenn nicht,sollen diese verhungern, so das Jobcenter. Da muss dringend etwas unternommen werden.Und vieles mehr.Ich habe vieles gefunden unter:www.gegen-hartz.de

    Mit freundlichem Gruß

    Sabine Puissant

    k

  2. Staatsmobbing in Deutschland …oder wie auch „einfache“ Fälle der „jobcenter“ im unten stehenden Text, der heutigen „WIRKLICHKEIT“ entsprechen!

    Der Begriff Mobbing wirkt angesichts der damit verbundenen Korruption und Folter Einzelner und den damit oft lebenslang verbundenen psychischen und körperlichen Qualen der direkt angegriffenen Opfer und ihrer mitleiden müssenden Angehörigen – besonders Kinder – ausgesprochen verharmlosend.

    Dabei geht es im hier verstandenen Sinne nicht um kurze vorübergehende persönliche Rangeleien untereinander, sondern um Abreden im Stadium der Verbrechensverabredung von Amtsträgern und Politkern auf allen Hierarchieebenen.

    Das einhergehende „Schweigekartell“ der Täter, das die Offenlegung von Fakten und Akten verhindert und das rechtliche Gehör als substanzieller Bestandteil des Rechtsstaates verweigert, entspricht nach polizeilichen Erkenntnissen und Verlautbarungen der Landesinnenministerkonferenzen dem typischen Merkmal der Organisierten Kriminalität, die nach deren Erkenntnis inzwischen neben Politik und Öffentliche Verwaltung auch die Strafverfolgungsbehörden im Griff hat.

    Schwerwiegende Straftaten, wie sie z.B. auch Mobbinghandlungen darstellen, werden nicht mehr verfolgt, Strafanzeigen und Strafanträge unterdrückt, um den Tätern persönliche und wirtschaftliche Vorteile oder Schutz vor Strafverfolgung zu gewähren.

    Deshalb wird erklärlich, warum Gewalttaten an Mobbingopfer nicht strafrechtlich, arbeitsrechtlich oder zivilrechtlich verfolgt werden, sondern Mobbingopfer in vielfacher Hinsicht aktiv zum Schweigen gebracht werden.

    Ein typisches Vorgehen ist die öffentliche Verunglimpfung von Mobbingopfer, die durch die Behörden mittels folgsamer Medien und z.B. Stellungnahmen an vorgesetzte Behörden und die politischen Kontrollgremien – z.B. Landtag – veranlaßt werden.

    Besonders gebräuchlich die Stigmatisierung als Querulant, Störenfried und psychisch Kranker und/oder durch unmäßige Nachstellungen durch aufgehetzte „Organe der Rechtspflege“.

    Die einzelnen Beamten in aufsichtsführenden Behörden treten als als agent provocateur auf und verdrehen bewußt Ursache und Wirkung jener Erscheinungsformen, die sie selbst produziert haben oder durch Bestellung von Dritten produzieren ließen.

    Typisches Merkmal ist die behördliche Anordnung der psychiatrischen Untersuchung mit dem Ziel der Feststellung der „Dienstunfähigkeit“ oder „paraonoiden Erkrankung“.

    Paralellen sieht man auch in den jobcentern, wo Weisungen verwässert bzw. völlig seitenverkehrt umgesetzt werden oder wo aus den Rechtsabteilungen Schriftsätze kommen, die die Grenzen der arglistigen Täuschungen bei weitem übersteigen.

    Solche vorsätzlich formulierten Schriftsätze, wie auch bestellte psychiatrische Gutachten sind erkennbar an ihrem inhaltlichen Unsinn, an der Verletzung der Denkgesetze, an der willkürlichen Aneinanderreihung juristisch und/oder medi-zinisch gewünschter Begriffe und der fehlenden sachlichen Auseinandersetzung mit Fakten der Realität.

    Klagakten und psychiatrische Gutachten werden durch Organe der Rechtspflege und/oder „Ärzten“ auch mit Hilfe von Aktenbergen angestellt, ein Vorgang, der jeglicher Sachverhaltsaufklärungspflicht und jeder ärztlichen Pflicht zur tatsächlichen Untersuchung und zur Hilfe des Untersuchten völlig widerspricht.

    Diese Klagverfahren und/oder Gutachten kosten der öffentlichen Hand oder dem Opfer viel Geld, sie kosten bis zu 15.000 Euro und sind ein äußerst lukratives Nebeneinkommen für LeiterInnen Psychiatrischer Landeskrankenhäuser, die sich gern mit wissenschaftlichem Ruf schmücken, um mehr Aufträge zu erhalten und mehr Gebühren zu kassieren.

    Bei den Fallverantwortlichen und bei den Team- und Standortleitern der jobcenter geht es um das persönliche Fortkommen und Prämien.

    Das Ergebnis sind oft nur als schrecklich zu bezeichnende Gefälligkeitsgut-achten, verwässerte Schriftsätze und/oder verschaukelte Gerichtsprozesse die für die ausgemachten Opfer lebenslange Stigmatisierung, Existenzvernichtung, Freiheitsentziehung oder z.B. Berufsverbot bedeuten – wohlgemerkt: nur als virtuelle Täter ohne Tathintergrund oder Sachgrundlage, allein aufgrund bewertender Beschreibungen oder lügnerische Schriftsätzen, die amtlich bestellt werden und Klagschriften bzw. Gutachten genannt werden.

    Die Macht der bestellten Tatsachenverdrehung in Klagschriften und/oder psy-chiatrischen Gutachten liegt im Amtsmißbrauch, nicht in Moral, Recht und Gesetz.

    Der Zweck von bestellten, Tatsachen verdrehenden Schriftsätzen durch Organe der Rechtspflege und der Zweck von psychiatrischen Gutachten liegt darin, die ausgesuchten Opfer völlig rechtlos zu stellen.

    Häufig werden ergänzend zu den bestellten „Gutachten“ amtliche Betreuungen eingerichtet, um das Opfer zum Schweigen zu bringen.

    Das Phantom der psychischen Krankheit und Stigmatisierung als „Querolant“ hat einen nicht zu überbietenden Einschüchterungs- und Unterdrückungsgrad, der lebenslange Traumatisierungen und schwere körperliche Erkrankungen bei den Gewaltopfern durch den damit verbundenen Dauerstreß auslöst, durch die das Opfer stirbt oder in den Selbstmord getrieben wird.

    Gleiche Vorgehensweisen finden sich auch im Umgang mit Leistungsbeziehern von HArTZ 4, die ggf. auf die n u r auf die Schliche von abartiger Willkür der jobcenter oder entgleisten Fallverantwortlichen gekommen sind.

    Zweck der öffentlichen Stigmatisierung ist die völlige Isolierung im gesamten sozialen Beziehungsfeld, z.B. Familie, Freundeskreis, Kollegenkreis.

    Hier werden Foltermethoden wirksam, die bewußt den Kern des menschlichen Lebens, das Verlangen nach befriedigenden sozialen Kontakten zerstören, um damit jede Gegenwehr zu unterdrücken und das Gewaltopfer zur vollständigen Aufgabe seiner Persönlichkeit zu zwingen.

    Notfalls werden die Maßnahmen duch Leistungsentzug, Vertreibung i. d. Obdachlosigkeit, Sanktionen, Strom, Wasser, Gassperrungen, verweigern med. Hilfen und anderen Unarten bis in die Perversion einer „HATZ“ – mit anderen Worten: bis in die Form der „Menschenjagt“ getrieben, bis dieser aufgibt oder eleminiert wird.

    Soviel zur Rechtsstaatlichkeit der BRD 2005 bis 2017.

    Die elementaren Grundrechte eines jeden Menschen sind in dieser Ebene von den Behörden und Politikern, die diese Vorgehensweisen auch noch mit entsprechenden Beschlüssen oder Gesetzesänderungen politisch genehmigen, völlig zerstört.

    Der Mensch wird der langsamen Zerstörung anheim gegeben.

    Eine besonders infame Methode der Staatsanwaltschaften als Strafverfolgungs-behörde ist die Anklageerhebung mit vorsätzlicher Vortäuschung von Straftaten und der heimlichen Hinzuziehung eines Gerichtsgutachters mit der Bestellung eines bestimmten Gutachtentextes durch heimliche Begutachtung des Angeschuldigten in der Gerichtsverhandlung – obwohl ausdrücklich gesetzlich verboten – mit dem Ziel der Feststellung der eingeschränkten oder völligen „Schuldunfähigkeit“, um dadurch eine Einweisung in die geschlossene Forensik zu erwirken.

    Ein Unrechtsbewußtsein ist bei den Beamten und Behörden nicht zu erkennen.

    Mit diesen absurden Terror-Methoden wird die Axt ans Grundgesetz gelegt.

    Es sind nicht nur die menschlich sehr bedauernswerten Opfer, die zu Schaden kommen. Es wird eine ganze Bevölkerung aufs äußerste eingeschüchtert und in Angst und Schrecken versetzt.

    Die statistisch in den einzelnen Bezirksregierungen penibel aufgeführten und gleichzeitig geheimgehaltenen Zwangsein-weisungen in die Psychiatrie belegen das Ausmaß der Besessenheit nach Grausamkeit einzelner Beamter gegenüber den BürgerInnen unseres Landes.

    Wenn sich die angegriffenen BürgerInnen wehren, greifen die einzelnen Beamten der Behörden zu einem anderen weit verbreiteten Unterdrückungsmittel: „Strafanzeige wegen Beleidigung, Verleumdung, übler Nachrede“, so der Standardtext.

    Die Vorverurteilung durch einen entsprechenden Amtsrichter ist garantiert.

    Sie schaden dem Ansehen des Rechtsstaates in erheblicher Weise, insbesondere zerstören solche Beamte oder Richter irreparabel das Vertrauen der BürgerInnen in den Rechtsstaat.

    Solche Beamte radikalisieren die Bevölkerung und tragen durch ihr Verhalten dazu bei, daß die Akzeptanz unseres Rechtsstaates gerecht und billig Denkender aus Verzweiflung über vorsätzliches Unrecht umschlägt in Haß und Vergeltungsdenken.

    Die daraus entstehende ernste Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung für jeden Bürger geht auf das Konto der Summe der einzelnen korrupten und gefährlichen Beamten oder Richter.

    Beispiele radikaler Lebenspraxis sind schon in vielen Lebensbe-reichen Ostdeutschlands durch radikalisierte BürgerInnen auf den Straßen und in den Parlamenten zu sehen.

    Aus dieser Erkenntnis der Gefährdung unseres Rechtsstaates und der bürgerlichen Freiheiten forderten die Innenminister der Länder – vor Jahren scheinheilig in einer gemeinsamen Erklärung, die korrupten Beamten und Richter unter den Staatsdienern zu erkennen und Gegenmaßnahmen einzuleiten.

    Wie gefährlich solche Einzeltäter unter den Beamten, Organen der Rechtspflege, Verwaltungsangestellten und Richtern sind, ist die vor Jahren gemachte Aussage des Niedersächsischen Innenministers zu entnehmen:“Ein scharzes Schaf zerstört die ganze Herde.“

    Es ist dringend erforderlich, dafür zu sorgen, die scharzen Schafe unter den Beamten, Organen der Rechtspflege und Richtern von den rechtschaffenden tadellosen Beamten so schnell wie möglich zu trennen.

    Das gleiche gilt auch für die Abgeordneten, die mit ihrer politischen Stellung Beamte, Richter oder die öffentliche Verwaltung zu solchen unsäglichen Straftaten anstiften oder politisch dulden und deckeln.

    Sie haben ihr Mandat sofort niederzulegen und können sich bei der Agentur für Arbeit arbeitslos melden.

    Der ursprüngliche Text stammt cirka aus dem Jahr 2009 – von Anonymous. Ich habe mir erlaubt den Bogen bis in das Jahr 2017 zu spannen.

  3. Wieso wird über solche Sauereien noch lange geschrieben und heiß diskutiert ????
    Da sollte sofort Strafanzeige gegen das Jobcenter erfolgen,die Verantwortlichen entlassen werden.
    Was für eine Schweinerei,ich bin wirklich entsetzt !!!

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