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Besondere Lebensmittel Bei Hartz IV

Mehr Hartz-4 bei Krankheiten

Der Hartz IV Regelsatz beträgt momentan für Alleinstehende 399 Euro. In bestimmten Fällen besteht allerdings ein Anspruch auf sog. Mehrbedarf. Dieser beschränkt sich allerdings auf einen gesetzlich abschließend bestimmten Personenkreis. Erfasst werden unter anderem erwerbsfähige Hilfebedürftige, die krankheitsbedingt kostenaufwändige Ernährung benötigen.
§ 21 Abs. 5 SGB II lautet: „Bei Leistungsberechtigten, die aus medizinischen Gründen einer kostenaufwändigen Ernährung bedürfen, wird ein Mehrbedarf in angemessener Höhe anerkannt.“
Pauschalbetrag
Erwerbsfähige Hilfebedürftige, die krankheitsbedingt kostenaufwändige Ernährung benötigen, können hierfür also einen Mehrbedarf erhalten. Aus dem Gesetz ergibt sich des Weiteren, dass es – im Gegensatz zu den anderen genannten Mehrbedarfen – bei der kostenaufwändigeren Ernährung keinen prozentualen Anteil des maßgeblichen Regelsatzes sondern eine Pauschale gibt.
Ärztliches Attest erforderlich
Für den Mehrbedarfsanspruch bedarf es einer Kausalität zwischen der Krankheit und der notwendigen kostenaufwendigen Ernährung. Dieser Ursachenzusammenhang ist mittels eines ärztlichen Attestes nachzuweisen. Dieses muss die genaue Angabe über die Krankheit sowie die sich hieraus ergebene notwendige Ernährung beinhalten. Auch der Zeitraum bzw. der Beginn der Krankheit und der damit verbundenen Mehraufwendungen für die Kost müssen mitgeteilt werden. Dann können auch rückwirkend Ansprüche geltend gemacht werden, wenn der Arzt bestätigt, dass die entsprechende Krankheit schon länger besteht.
Für welche Krankheiten besteht ein Mehrbedarf?
Im Anhang der Weisung der Bundesagentur für Arbeit zu § 21 SGB II lässt sich eine Liste mit Krankheiten und der Höhe des dafür zu gewährenden Mehrbedarfes finden. Die Bundesagentur für Arbeit stützt sich dabei auf die Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge.
Mit der Änderung dieser Weisung am 20.12.2008 wurde die Liste mit bis dahin 17 anerkannten Krankheiten auf nur noch 9 Krankheiten gekürzt, wobei bei 6 dieser 9 Krankheiten der Mehrbedarf auf schwere Krankheitsverläufe beschränkt wurde. Wer bislang Mehrbedarf wegen Diabetes, Hyperlipidämie, Hypertonie oder Hyperurikämie erhielt, bekommt dafür nun nichts mehr. ALG II Bezieher mit Colitis ulcerosa, HIV, Krebs, Leberinsuffizienz, Morbus Crohn oder Multiple Sklerose erhalten Mehrbedarf nur noch, wenn ein schwerer Krankheitsverlauf vorliegt.
In welcher Höhe besteht der Mehrbedarfsanspruch?
Die Höhe des Betrages legt der Fallmanager fest. Hierbei orientiert er sich an den Vorgaben Deutschen Vereins für öffentliche und private Vorsorge. Eine Orientierung bietet diese Tabelle:

Erkrankung Kostform Regelsatz in Prozent In Euro pro Monat
Niereninsuffizienz mit Hämodialysebehandlung Dialysediät 20 80
Zöliakie/ Sprue Glutenfreie Kost 20 80
Niereninsuffizienz Eiweßdefinierte Kost 10 40

 

Folgende Tabelle zeigt den krankheitsbedingten Mehrbedarf für die kostenaufwändigere Ernährung, der nur bei schweren Verläufen der Krankheit oder bei besonderen Umständen zu gewähren ist.

Erkrankung Regelsatz in Prozent In Euro pro Monat
Krebs 10 40
HIV-Infektion 10 40
Multiple Sklerose 10 40
Colitis Ulcerosa 10 40
Morbus Crohn 10 40