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Der Hartz 4 Regelsatz

Seit der Einführung des im allgemeinen Sprachgebrauch als „Hartz 4“ bezeichneten Arbeitslosengeldes II zum 01.01.2005 wurden die Regelsätze fast jedes Jahr um einige Euro angehoben. Wir geben Ihnen hiermit eine Übersicht über die Regelsätze, wie sie seit dem 1. Januar 2016 in Deutschland gelten.

Inhaltsverzeichnis

Wie hoch sind die Hartz 4-Regelsätze?

Wie wird der Regelsatz berechnet?

Wie unterteilt sich der Hartz 4-Regelsatz?

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Wie hoch sind die Hartz 4-Regelsätze?

Die verschiedenen Regelsätze unterteilen sich in sechs sogenannte „Regelbedarfsstufen“, wie sie in der Anlage zu § 28 des Zwölften Sozialgesetzbuches (SGB XII) niedergeschrieben sind.

Regelbedarfsstufe 1: 
Seit dem 01.01.2016 beträgt der „normale“ Hartz 4-Regelsatz monatlich 404 €. Dieser Regelsatz gilt für alle leistungsberechtigten Erwachsenen, die als Alleinstehende oder Alleinerziehende einen eigenen Haushalt führen.

Regelbedarfsstufe 2: 
Wer in dieser Regelbedarfsstufe eingeteilt wurde, erhält monatlich 364 €. Dies gilt für leistungsberechtigte Erwachsene, die als Ehegatten, Lebenspartner oder in eheähnlicher oder lebenspartnerschaftsähnlicher Gemeinschaft einen gemeinsamen Haushalt führen.

Regelbedarfsstufe 3:
In dieser Stufe beträgt der Regelsatz 324 €. Hier werden vor allem leistungsberechtigte Erwachsene zwischen 18 und 24 Jahren eingeteilt, die noch im elterlichen Haushalt wohnen.

Regelbedarfsstufe 4: 
Gemäß der vierten Regelbedarfsstufe werden 306 € monatlich für Jugendliche vom Beginn des 15. bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres gezahlt.

Regelbedarfsstufe 5: 
Leistungsberechtigte Kinder vom Beginn des 7. bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres erhalten pro Monat 270 €.

Regelbedarfsstufe 6: 
Die sechste Regelbedarfsstufe gilt schließlich für Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres und beträgt pro Monat 237 €.

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Wie wird der Regelsatz berechnet?

Früher orientierten sich die Regelsätze an den Rentenanpassungen der Deutschen Rentenversicherung. Doch diese Methode wurde im Jahr 2010 vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt. Seither werden die Hartz 4-Regelleistungen direkt an die allgemeine Preis- und Nettolohnentwicklung angepasst.

Zur „richtigen“ Ermittlung der Regelsätze hat der Gesetzgeber das Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz (RBEG) eingeführt. Allerdings hat sich in den vergangenen Jahren gezeigt, dass die Anhebungen oftmals unzureichend waren, weil die Preise schneller gestiegen waren als die Bedarfe erhöht wurden. Im Klartext: Leistungsberechtigte bekamen zwar einen höheren Geldbetrag, konnten sich wegen der allgemeinen Preissteigerung dafür aber trotzdem weniger kaufen als in früheren Jahren.

Wie unterteilt sich der Hartz 4-Regelsatz?

Nach den Regelungen des § 20 SGB II umfasst der Regelbedarf insbesondere Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Energie (ohne Heizung und Warmwasser-Erzeugung) sowie persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens. Zu den persönlichen Bedürfnissen des täglichen Lebens gehört demnach auch „in vertretbarem Umfang“ eine Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft, wie es im Sozialgesetzbuch II heißt.

Nicht im Regelsatz enthalten sind Kosten für die Unterkunft (Kaltmiete + Nebenkosten) und für Heizung. Diese werden von den Jobcentern zusätzlich zum Regelbedarf bezahlt, sofern die Mietkosten „angemessen“ sind. Die Regelungen hierzu sind teilweise von Stadt zu Stadt unterschiedlich.

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