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Die Anrechnung des Einkommens

Leistungsberechtigte, die über ein eigenes Einkommen verfügen, müssen damit rechnen, dass dieses Einkommen zumindest teilweise auf die Hartz 4-Leistungen angerechnet wird. Grundsätzlich ist unter „Einkommen“ im Sinne des § 11 SGB II jede Art der Geldeinnahme zu verstehen. Darunter fallen übrigens auch Geldgeschenke, wenn die Summe dieser Geschenke 50 Euro im Jahr übersteigt.

Mit diesem Text erklären wir Ihnen, welche Art von Einkommen auf die Leistungen angerechnet wird und welche Einkommensarten nicht angerechnet werden dürfen.

Inhaltsverzeichnis

Welches Einkommen wird bei Hartz 4 angerechnet?

Welches Einkommen darf bei Hartz 4 nicht angerechnet werden?

Ehrenamtliche Tätigkeiten und Ein-Euro-Jobs

Was passiert, wenn ich unvollständige oder unrichtige Angaben mache?

Welcher Zeitpunkt der Einkommensanrechnung gilt?

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Welches Einkommen wird bei Hartz 4 angerechnet?

Die relevantesten Einkommensarten, welche auf die Hartz 4-Leistungen angerechnet werden, sind folgende: Einnahmen aus selbständiger und nicht-selbständiger Arbeit, aus einem Gewerbebetrieb oder einem land- bzw. forstwirtschaftlichem Betreib sowie Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung mit Ausnahme von Mieteinnahmen zur Reduzierung der eigenen Unterkunftskosten.

In aller Regel werden auch folgende Einnahmen des Leistungsempfängers von den Jobcentern als anzurechnendes Einkommen angesehen: Kindergeld, Kapitaleinkünfte (z.B. aus Zinsen), Unterhaltszahlungen, Krankengeld, Elterngeld, Betreuungsgeld, Wehrsold, Leistungen im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes (BFG) oder des Freiwilligen Sozialen Jahres (FSJ), Einnahmen nach dem Unterhaltssicherungsgesetz, Einkommen eines Strafgefangenen sowie Schadensersatz- und Schmerzensgeldzahlungen.

Übrigens können nicht nur regelmäßige Zahlungen angerechnet werden, sondern auch einmalige oder nur jährlich erfolgende Geldleistungen. Dies betrifft z.B. Weihnachtsgeld, Steuerrückzahlungen oder Einnahmen aus Gewinnspielen.

Die grundsätzliche Anrechnungsfähigkeit der oben dargestellten Einnahmequellen bedeutet übrigens nicht, dass dem Leistungsberechtigten auch tatsächlich seine gesamten Einkünfte vom Jobcenter „weggenommen“ werden! Welcher Betrag Ihres Einkommens angerechnet wird und was Sie selbst behalten dürfen, erläutern wir in unserer Rubrik „Freibeträge“.

Welches Einkommen darf bei Hartz 4 nicht angerechnet werden?

Zudem gibt es zahlreiche Einkommensarten, die nicht auf die Hartz 4-Leistungen angerechnet werden dürfen. Leistungsbezieher dürfen z.B. folgende Einnahmen komplett behalten: Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG), Hinterbliebenenrente, Entschädigungen für Gewaltopfer, bestimmte Einnahmen nach dem Lastenausgleichsgesetz (LAG), Arbeitnehmersparzulagen und diverse andere „Sonderzuwendungen“ mehr. Nähere Angaben dazu finden Sie in den gesetzlichen Regelungen des § 11a SGB II.

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Ehrenamtliche Tätigkeiten und Ein-Euro-Jobs

Als ehrenamtlich tätiger Leistungsbezieher dürfen Sie bis zu 200 € im Monat hinzuverdienen, ohne dass dieses Geld auf die Hartz 4-Leistungen angerechnet wird. Auch wenn dieses Einkommen nicht auf die ALG II-Zahlungen angerechnet werden darf, müssen Sie es dem Jobcenter dennoch auf Verlangen angeben.

Einkommen aus so genannten „Ein-Euro-Jobs“ werden ebenfalls nicht angerechnet. Hierbei handelt es sich nämlich nicht um eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit und der Stundenlohn von 1 € bzw. 1,50 € stellt ohnehin nur eine „Aufwandsentschädigung“ dar.

Was passiert, wenn ich unvollständige oder unrichtige Angaben mache?

Als Leistungsbezieher sind Sie gesetzlich dazu verpflichtet, vollständige und wahrheitsgemäße Angaben über Ihre Einkünfte zu machen. Das Jobcenter hat wiederum die Möglichkeit, mittels eines automatisierten Datenabgleichs bei den zuständigen Stellen entsprechende Auskünfte einzuholen.

Sollte das Jobcenter herausbekommen, dass Sie anrechnungsfähiges Einkommen verschwiegen haben, könnten Ihre Hartz 4-Leistungen dadurch gekürzt werden. Außerdem müssen Sie mit entsprechenden Nachzahlungen oder sogar einem Strafverfahren rechnen.

Welcher Zeitpunkt der Einkommensanrechnung gilt?

Des Weiteren sollten Sie beachten, dass als Zeitpunkt der Einkommensanrechnung der Monat gilt, in dem Sie das Einkommen tatsächlich erhalten haben. Wenn Sie bspw. ab Oktober eines bestimmten Jahres Hartz 4-Leistungen beziehen und Ihnen im Oktober noch Einkommen zufließt, das Sie im September erarbeitet haben, wird Ihnen auch dieses Einkommen angerechnet. Es zählt immer der Monat des Zuflusses und nicht der Monat, in dem der Anspruch auf das Einkommen entstanden ist!

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